Auszug - Vorstellung des Konzepts Sommer am Neptunbrunnen BE: H.-D. Laubinger
Herr
Laubinger erläutert das Konzept (siehe Anlage 1). Herr
Lehmann fragt nach der Sondernutzung dieser Fläche. Herr
Zeller erklärt, dass vorerst geprüft werden muss, inwieweit andere
Antragssteller diese Fläche bereits angemeldet haben. Diese müssten dann
entsprechend berücksichtigt werden. Er legt dar, dass nach seinem Kenntnisstand
Anfang Juli das Ökumenische Stadtkirchenfest für ein Wochenende stattfindet,
die nächste größere Veranstaltung auf dieser Fläche wäre das Oktoberfest Ende
August/Anfang September. Herr
Zeller fragt Herrn Laubinger, ob er dieses Projekt mit der
Berlin-Tourismus-Marketing GmbH oder mit BerlinPartner abgesprochen hat. Herr
Laubinger verneint. Herr Zeller rät, mit diesen Institutionen Kontakt
aufzunehmen, da diese mit erheblichen Mitteln, durch das Land Berlin gefördert,
genau die richtigen Ansprechpartner für derartige Projekte sind. Herr
Zeller legt dar, dass für diese Fläche eine mehrjährige Option notwendig ist,
damit für Herrn Laubinger kein finanzieller Verlust entsteht. Er führt dazu
aus, dass sich eine mehrjährige Option als sehr schwierig darstellt, da auf der
Fläche Bauarbeiten (U-Bahnhof Rathaus) zu erwarten sind. Einen Zeitplan für
diese Bauarbeiten gibt es noch nicht. Herr
Laubinger teilt mit, dass der Weihnachtsmarkt ebenfalls auf dieser Fläche
stattfinden soll. Zu dieser Problematik wurde Kontakt zum Baustadtrat Herrn
Gothe aufgenommen. Herr Laubinger führt aus, dass er flexibel genug ist, um
auch auf andere Flächen ausweichen zu können. Er ist dabei, einen Ausweichplan
auszuarbeiten. Herr
Spallek legt dar, dass dieser TOP nur zu informellen Zwecken dient, d.h. es
soll kein Beschluss dazu gefasst werden. Die Entscheidung zur Genehmigung des
Antrages trifft allein die Verwaltung. Herr
Spallek spricht sich grundsätzlich für das vorgestellte Projekt aus, er
bezeichnet es als interessant und spannend. Frau
Matischok-Yesilcimen legt dar, dass sie von der Vorstellung des Projektes
positiv überrascht ist. Sie ist der Ansicht, dass dieses Vorhaben eine andere
Art der Werbung für den Bezirk Mitte darstellt. Herr
Lehmann schlägt vor, ein Ausschussvotum herbeizuführen, in dem die Zustimmung
einer Sondernutzung empfohlen wird. Frau
David spricht sich ebenfalls für das Projekt aus. Sie legt dar, dass ein Votum
nicht unbedingt erforderlich ist, sondern ein Meinungsbild der Fraktionen
ausreicht. Herr
Lundkowski sieht einer Zustimmung dieses Projektes ebenfalls nichts entgegen. Herr Buth
schließt sich der Meinung von Herrn Lundkowski an. Auf eine
Nachfrage von Frau Matischok-Yesilcimen erläutert Herr Laubinger, dass er vor
ca. 14 Tagen einen Antrag beim Bauamt gestellt hat. |
|||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |