Auszug - Vorstellung des Konzepts Sommer am Neptunbrunnen BE: H.-D. Laubinger  

 
 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit
TOP: Ö 3.1
Gremium: Wirtschaft und Arbeit Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 27.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentlichen Sitzung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Laubinger erläutert das Konzept (siehe Anlage 1)

Herr Laubinger erläutert das Konzept (siehe Anlage 1).

 

Herr Lehmann fragt nach der Sondernutzung dieser Fläche.

Herr Zeller erklärt, dass vorerst geprüft werden muss, inwieweit andere Antragssteller diese Fläche bereits angemeldet haben. Diese müssten dann entsprechend berücksichtigt werden. Er legt dar, dass nach seinem Kenntnisstand Anfang Juli das Ökumenische Stadtkirchenfest für ein Wochenende stattfindet, die nächste größere Veranstaltung auf dieser Fläche wäre das Oktoberfest Ende August/Anfang September.

 

Herr Zeller fragt Herrn Laubinger, ob er dieses Projekt mit der Berlin-Tourismus-Marketing GmbH oder mit BerlinPartner abgesprochen hat. Herr Laubinger verneint. Herr Zeller rät, mit diesen Institutionen Kontakt aufzunehmen, da diese mit erheblichen Mitteln, durch das Land Berlin gefördert, genau die richtigen Ansprechpartner für derartige Projekte sind.

Herr Zeller legt dar, dass für diese Fläche eine mehrjährige Option notwendig ist, damit für Herrn Laubinger kein finanzieller Verlust entsteht. Er führt dazu aus, dass sich eine mehrjährige Option als sehr schwierig darstellt, da auf der Fläche Bauarbeiten (U-Bahnhof Rathaus) zu erwarten sind. Einen Zeitplan für diese Bauarbeiten gibt es noch nicht.

Herr Laubinger teilt mit, dass der Weihnachtsmarkt ebenfalls auf dieser Fläche stattfinden soll. Zu dieser Problematik wurde Kontakt zum Baustadtrat Herrn Gothe aufgenommen. Herr Laubinger führt aus, dass er flexibel genug ist, um auch auf andere Flächen ausweichen zu können. Er ist dabei, einen Ausweichplan auszuarbeiten.

 

Herr Spallek legt dar, dass dieser TOP nur zu informellen Zwecken dient, d.h. es soll kein Beschluss dazu gefasst werden. Die Entscheidung zur Genehmigung des Antrages trifft allein die Verwaltung.

Herr Spallek spricht sich grundsätzlich für das vorgestellte Projekt aus, er bezeichnet es als interessant und spannend.

 

Frau Matischok-Yesilcimen legt dar, dass sie von der Vorstellung des Projektes positiv überrascht ist. Sie ist der Ansicht, dass dieses Vorhaben eine andere Art der Werbung für den Bezirk Mitte darstellt.

 

Herr Lehmann schlägt vor, ein Ausschussvotum herbeizuführen, in dem die Zustimmung einer Sondernutzung empfohlen wird.

Frau David spricht sich ebenfalls für das Projekt aus. Sie legt dar, dass ein Votum nicht unbedingt erforderlich ist, sondern ein Meinungsbild der Fraktionen ausreicht.

 

Herr Lundkowski sieht einer Zustimmung dieses Projektes ebenfalls nichts entgegen.

Herr Buth schließt sich der Meinung von Herrn Lundkowski an.

 

Auf eine Nachfrage von Frau Matischok-Yesilcimen erläutert Herr Laubinger, dass er vor ca. 14 Tagen einen Antrag beim Bauamt gestellt hat.


 

 
 

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