Auszug - Genehmigung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende, Herr Jaath, teilt mit, warum die Sitzung heute um 17.30 Uhr und nicht wie angekündigt um 17.15 Uhr stattfindet. Die Besichtigung des Elektroautos muss leider ausfallen, weil es defekt ist.
Herr BV Scholemann (Die Linke) merkt zur Situation in der Lüneburger Straße an, dass dazu heute diskutiert werden sollte. Herr BV von Dassel (Grüne) meint, dass ein Vertreter der Deutschen Bahn und der Senatsverwaltung dazu eingeladen werden sollen. Er meint, dass man hierzu langfristiger planen sollte. Er regt deshalb an darüber nachzudenken, ob im Januar oder Februar das Thema beraten werden könnte.
Herr Scholemann möchte heute schon darüber sprechen.
Herr Jaath regt an, zum TOP Verschiedenes das Thema anzusprechen.

Herr BzStR Gothe bittet, den TOP 6.5 „Beitragspflichtige Erneuerung der Schmidstraße, soweit sie in Ost-West-Richtung verläuft (Flurstücke 217, 211 und 231) nach TOP 5.2 zu behandeln.
Dem wird so zugestimmt.

Die Tagesordnung wird, wie nachstehend aufgeführt, in geänderter Form so behandelt.