Auszug - Genehmigung des Protokolls der 19. Sitzung am 09.10.2008 und der 20. Sitzung am 13.11.2008  

Das Protokoll der 19. Sitzung wird ohne Beanstandungen genehmigt.

Frau BzStR´in Hänisch bittet, das Protokoll der 20. Sitzung zu vertagen. Sie teilt mit, dass ein Gespräch mit der Schulleiterin der Kastanienbaumgrundschule stattfand. Im Verlauf der Sitzung wurde sehr kritisch diskutiert. Die Schulleiterin meint, das Protokoll sei für das Image ihrer Schule nachteilig. Frau Hänisch wünscht, dass im Protokoll darauf geachtet wird, wie die Schule insgesamt dargestellt sei.

Frau BzStR´in Hänisch schlägt deshalb vor, die Gesamtdarstellung vorläufig als Nichtöffentlichen Teil zur Kenntnis zu nehmen.

Herr BV Lundkowski (FDP) merkt an, dass er in der letzten Sitzung nicht anwesend sein konnte. Das Protokoll wurde seiner Meinung nach sehr ausführlich, inhaltlich und aussagekräftig geschrieben.

Der Vorsitzende, Herr Dr. Knape, meint, dass offensichtlich einige Dinge gesagt wurden, die einem dann danach leid getan haben. Er ist der Protokollantin dankbar, dass sie viele Dinge immer genau wiedergibt und eine gute Auswahl trifft. Herr Dr. Knape bemerkt, dass ihm die Sitzung schon Unbehagen bereitete. Er hatte vorab nicht mit der Schulleiterin Kontakt aufgenommen. Herr Dr. Knape betont, ihm sei persönlich noch nie vorgekommen, dass ein Ausschuss so reserviert begrüßt wurde wie in dieser Sitzung am 13.11.2008. Weiterhin meint er, dass die Schulen bisher eher die Gelegenheit nutzen, auf ihre Probleme aufmerksam zu machen und nicht daraus schließen, dass der Ausschuss für ihre Probleme verantwortlich ist. Der Schulausschuss und die Schulen sollen versuchen, gemeinsam Dinge zu erarbeiten. Er meint, dass die Schulleiterin, Frau Neßnau, den Schulausschuss als Kontrolle wahrgenommen hat, dies aber aber gar nicht die Intention war.

Frau BV Arndt (SPD) meint, dass das Problem darin bestand, dass die Diskussion außer Kontrolle ging und damit endete, dass es erhebliche Auseinandersetzungen gab. Sie schließt sich dem Wunsch von Frau BzStR´in Hänisch an, das Protokoll zu vertagen. Sie meint, der Disput zwischen Frau Neßnau und Herrn Köpnick, gehöre so nicht für die Öffentlichkeit in das Protokoll.

Das Protokoll der 20. Sitzung wird vertagt.