Auszug - Schultheiss-Areal Turm-/Strom-/Perleberger Straße Fortführung B-Planverfahren: Aktueller Bearbeitungsstand BE: Bezirksamt  

Herr Bertermann bittet um Rederecht für Herrn Diesen (HLG), falls Herr Diesen das Recht in Anspruch nehmen möchte. Der Ausschuss stimmt zu.

Herr Gothe führt aus, dass das Projekt im Landesdenkmalrat vorgestellt und diskutiert wurde, die Kommentare dazu waren sehr kritisch. Der Landesdenkmalrat hat sich bereit erklärt, das Verfahren ein stückweit zu begleiten, zur nächsten Landesdenkmalratssitzung soll der Vorhabenträger Herr Diesen (HLG) eingeladen werden, damit er das Projekt aus seiner Sicht darstellen kann.

Ferner wurde ein weiterer Termin mit Herr Diesen (HLG) und dem Landesdenkmalrat verabredet, um die weiteren Studien von Frau Kahlfeld vorzustellen. Frau Kahlfeld hat, im Auftrag des Landesdenkmalamtes, einige Ideen entworfen, um zu überprüfen, was flächenmäßig auf dem Grundstück passt. Der Termin wurde in der vorletzten Woche durchgeführt, Frau Kahlfeld hat die drei Studien vorgeführt. Aus den Studien ging hervor, dass sich die flächenmäßigen Ansprüche (Einzelhandelsflächen, Stellplätze) des Investors durchaus unterbringen lassen. Allerdings stellen die funktionalen Zusammenhänge ein Problem dar. Bei dem Termin hat Herr Diesen zum Ausdruck gebracht, dass er die drei Studien zwar interessant findet, aber diesbezüglich keinen Ausweg sieht, da die Funktionalität seines Konzeptes (starker Ankermieter, Bebauung des Quartiers mit unmittelbarer Nachbarschaft der Parkmöglichkeiten) sich nicht umsetzen lässt. Da dieses Gespräch zu keiner Lösung geführt hat, ist man auf den Ratschlag des Rechtsanwaltes, den Herr Diesen in diesem Verfahren herangezogen hat, eingegangen und hat sich darauf geeinigt, die frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung durchzuführen. Dieses Verfahren ist Neuland für das Stadtplanungsamt, da die Genehmigungsfähigkeit dieses Projektes noch nicht sicher ist.

Herr Gothe berichtet, dass bei dem nächsten Verfahrensschritt mit starken Einwendungen (vom Denkmalschutzbereich) zu rechnen sind, trotzdem hält man diesen Verfahrensschritt für richtig. Herr Gothe legt dar, dass Herr Diesen die Einladung des Landesdenkmalrates annehmen wird, um das Projekt dort vorzustellen. Herr Gothe hofft, dass das Projekt dadurch einen Fortschritt nimmt.

Herr Pawlowski fragt nach, ob es sich um die Studien von Frau Kahlfeld handelt, welche den Ausschussmitgliedern bereits bekannt sind.

Herr Gothe verneint und erklärt, dass bereits zwei Varianten vorgestellt wurden, diese haben aber zu keiner Problemlösung geführt, wurden insofern wieder verworfen. Es handelt sich um drei neue Studien.

Herr Pawslowski bittet um Informationen zu den Bedenken des Landesdenkmalrates. Er fragt nach, ob eine Kompromissmöglichkeit denkbar wäre.

Herr Gothe verweist dazu auf die Ausführungen des Landesdenkmalrates in der Sondersitzung am 27.09.2007, welche auch in schriftlicher Form vorliegen. Herr Gothe wird diese noch einmal an die Ausschussmitglieder verteilen.

Herr Diedrich bittet um Auskünfte zum genannten Konflikt der funktionalen Zusammenhänge.

Herr Gothe führt dazu aus, dass es sich um zwei gewichtige Konfliktpunkte handelt:

1. Eingriff in die Denkmalsubstanz
2. kein Erhalt des Ensembles als Struktur (z.B. die Werkstraße, die durch das Gelände durchführt, soll durch den Bau des Kauflands gekappt werden)

Herr Diedrich fragt nach praktikablen Nutzungsideen. Herr Gothe führt aus, dass eine Konzeption gefunden werden soll, die mit der baulichen Struktur kompatibel ist. Er berichtet, dass die drei Studien von Frau Kahlfeld vom Investor abgewiesen wurden, da diese drei Vorschläge für den Investor wirtschaftlich nicht darstellbar sind.

Herr Bertermann fragt nach, wie die weiteren Studien von Frau Kahlfeld finanziert werden. Herr Gothe antwortet, dass die Kosten der Studien von SenStadt getragen werden.