Auszug - Eingabe Nr. 17/III aus dem Ausschuss Eingaben und Beschwerden  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt (QM), Integration und Gleichstellung
TOP: Ö 5.1
Gremium: Soziale Stadt Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 20.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:50 Anlass: ordentlichen Sitzung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Diedrich teilt eingangs mit, dass er das Schreiben der Eingabe Nr. 17 vorab an die Ausschussmitglieder weitergeleitet hat.

Herr Diedrich schlägt vor, darüber zu beraten, ob dieses Thema in diesem Ausschuss behandelt werden sollte.

Frau Matischok-Yesilcimen ist der Auffassung, dass die Problematik des Schreibens nicht im Ausschuss bearbeitet werden sollte, da vom Ausschuss keine ordnungsbehördlichen Aufgaben der Polizei wahrgenommen werden können. Herr Diedrich schließt sich der Auffassung an.

Herr Dr. Hanke teilt mit, dass die, im Brief geschilderten Probleme, nicht unbekannt sind. In der Kurfürstenstraße besteht eine sehr differenzierte Prostituiertenszene.

Herr Dr. Hanke gibt bekannt, dass das QM, der Quartiersrat und das Bezirksamt am 04.03, von 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr, eine Veranstaltung zum Thema –Prostitution- durchführen. Der Frauentreff –Olga- (Notdienst für Suchtmittelgefährdete und –abhängige Berlin e.V.) arbeitet an dieser Veranstaltung mit.

(Weitere Ausführungen sind nicht zu verstehen)

 

Herr Abraham legt dar, dass sich der Ausschuss grundsätzlich mit dem Thema beschäftigen sollte.

Da allerdings demnächst eine Veranstaltung dazu erfolgt, ist er der Ansicht, dass sich der Ausschuss vorerst nicht damit befassen sollte. Frau Matischok-Yesilcimen betont, dass das Thema an sich gerne im Ausschuss aufgegriffen werden kann, lediglich zum Einzelfall der Eingabe Nr. 17 ist der Ausschuss –Soziale Stadt- nicht der richtige Ansprechpartner.

 

Nach kurzer Diskussion einigen sich die Ausschussmitglieder darauf, dass Herr Diedrich den Ausschussvorsitzenden des Ausschusses Eingaben und Beschwerden darüber informiert,

dass der Ausschuss Soziale Stadt sich mit der Eingabe Nr. 17 befasst hat und dieses Thema im Allgemeinen ein Ausschussthema darstellt. Weiterhin wird der Ausschussvorsitzende des Ausschusses Eingaben und Beschwerden über die Veranstaltung zum Thema –Prostitution- informiert und gebeten, den Petenten über diese Veranstaltung in Kenntnis zu setzen.


 

 
 

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