Protokoll der 13. Sitzung

Herr Diedrich teilt mit, dass die Fraktion Bü90/Grünen Änderungswünsche zum Protokoll eingebracht hat. Diese wurden den Ausschussmitgliedern am gestrigen Tag per Mail zugesandt.

Frau Matischok-Yesilcimen führt aus, dass sie zukünftig immer über ihre private Mailadresse angeschrieben werden möchte. Sie bittet um Änderung im Mail-Adressen-Verteiler.

Die Fraktion Bü90/Grünen bitten um folgende Ergänzungen/Änderungen:

Zu TOP 5.2:

...Herr Abraham greift das Beispiel des Weinbergparks auf und berichtet, dass ich die SPD für die Beleuchtung eingesetzt hat, mit dem Argument, dass mit der Beleuchtung Kriminalität verhindert werden kann. Herr Abraham ist der Ansicht, dass die Beleuchtung im Soldiner Kiez ebenso notwendig ist wie im Weinbergpark. Er führt weiter aus, dass die Bürgerinitiative in Alt-Mitte (Weinbergpark) eine artikulationsstarke Bürgerinitiative ist, welche ganz andere Möglichkeiten zur Mobilisierung zur Verfügung hat, als die Initiativen im Soldiner Kiez. Die Bürgerbeteiligung im Soldiner Kiez ist sehr überschaubar. ...

Der Satz ... Frau Matischok-Yesilcimen bezieht sich auf die Aussage von Herrn Abraham und kritisiert die Einstellung, den Wert des Menschen am Bezirk abhängig zu machen....

wird gestrichen.

Das Protokoll wird mit diesen Änderungen genehmigt.

Protokoll der 14. Sitzung

genehmigt