Auszug - Stand der Haushaltsplanerfüllung per 31.12.2007  

Herr Neuhaus merkt an, dass den Mitgliedern am 28.01. eine E-Mail von Herrn Biedermann zugegangen ist. Er fragt bei den Mitgliedern nach, ob es Nachfragen gibt.

Herr Schymetzko teilt mit, dass er heute der Presse entnommen hat, dass die Bezirke insgesamt 108 Mio. € mehr im Jahr 2007 ausgegeben haben, was im Wesentlichen auf den T- und Z-Teil zurückgeführt wird. Er entnimmt der Auflistung ebenfalls, dass der Bezirk Mitte mit 56 Mio. € dabei ist. Er hätte gerne gewusst, ob diese Zahl wirklich stimmt.

Herr Fritsch bejaht die Frage von Herrn Schymetzko.

Weiterhin bezieht sich Herr Schymetzko auf die Einnahmen und ist der Auffassung, dass in der Auflistung etwas nicht stimmen kann, weil dort ein Fehlbetrag von –508 Mio. € ausgewiesen ist.

Herr Biedermann teilt mit, dass die Zuweisungen der Senatsverwaltung für Finanzen noch nicht enthalten sein können, weil diese erst nach Abschluss der Basiskorrekturen dem Bezirk überwiesen werden. Das bedeutet, dass das in der Liste ausgewiesene Ist nur das, was der Bezirk im Laufe des Jahres an verschiedenen Einnahmen erzielt hat ohne Zuweisung. Im Vergleich zu den Ansätzen, die natürlich die Zuweisungsansätze beinhalten, ergibt sich dann diese erschreckend aussehende Differenz.

Herr von Dassel merkt an, dass aus den Zahlen nicht hervorgeht, wie basiskorrigiert wird. Er fragt nach, ob das Bezirksamt abschätzen kann, was nach der Basiskorrektur für ein voraussichtliches Haushaltsminus verbleiben wird.

Herr Fritsch teilt mit, dass noch keine verlässlichen Zahlen vorliegen, um diese Frage genau zu beantworten.

Abschließend hält Herr Neuhaus fest, dass der Stand der Haushaltsplanerfüllung zur Kenntnis genommen wird.