Auszug - Umsetzung im Haushaltsjahr 2007 und Planung für das Jahr 2008 Kapitel 4610 Titel 893 31, 893 39 und 341 92 BE: Herr Gothe  

Frau Nikoleit verteilt zwei Tischvorlagen an die Mitglieder. Sie erläutert weiterhin die Abrechnung 2007 und die Planung für das Jahr 2008.

Da keine weiteren Nachfragen bestehen hält Herr Neuhaus fest, dass die Umsetzung und die Planung zur Kenntnis genommen wurde.

Herr Neuhaus bezieht sich weiterhin auf die E-Mail von Herrn Reschke betreffend der Einnahmen und fragt nach, ob noch weitere Erläuterungen notwendig sind.

Herr Reschke bedankt sich für die schnelle Antwort und bittet darum, diesen Punkt auf der nächsten Hauptausschusssitzung erneut  zu besprechen.

Herr von Dassel bezieht sich auf die Einnahmen von Bußgeldern und fragt nach, wer diese Bußgelder verhängen/einziehen darf und wo sie dann verbucht werden.

Herr Gothe führt aus, dass er die Frage nicht beantworten kann.

Herr von Dassel bittet darum, dies zur nächsten Sitzung im Ausschuss zu erläutern.