Auszug - a) Mitteilungen der Vorsitzenden / des Bezirksamtes  

a)      der Vorsitzenden

schreibt Frau Hoff.

Frau Hoff bittet die Ausschussmitglieder bis zum 21.12.2006 an Frau Tschach telefonisch oder per E-Mail die/den Vertreter/in aus den Fraktionen für die UAG Straßennamen die zu benennen.

des Bezirksamtes:
Frau BzStR´in Hänisch teilt mit:

1.                  Otto-Nagel-Galerie

Leider ist es dem Bezirksamt noch immer nicht möglich, eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der Standortalternativen Müllerstraße und Seestraße für die Otto-Nagel-Galerie vorzuweisen. Die AG, die das Gesamtkonzept Bürodienstgebäude bearbeitet und begleitet, hat sich in den vergangenen Monaten vordringlich mit dem laufenden Umzugsgeschehen sowie den aktuell entstandenen Einpassungsplanungen durch die Neustrukturierung des Bürgermeisterbereichs beschäftigt. Zudem hat die AG Archive die Archivsituation im Bezirksamts nochmals in Gänze aufgerufen und arbeitet an einem neuen Gesamtkonzept. Diese aktuellen Überlegungen wurden dem Bezirksamt noch nicht vorgestellt. Das Kulturamt hofft, dass Anfang Januar die erforderlichen Daten vorliegen, eine entsprechende schriftliche Aufforderung an die AG ist im November nochmals ergangen. 

2.                  JOJO

Nach der Wiederinbetriebnahme des Kulturhauses Auguststraße 21 im Januar 2007 ziehen, wie geplant, auch Teile des JOJO in das Kulturhaus um. Damit verbunden ist auch die Verlagerung des Bezirksamtspersonals. Diese Entwicklung hat zur Folge, dass der Standort Torstraße vom Bezirksamt nicht mehr personell betreut wird, daher eine Aufsicht und Kontrolle, die für die z.T. nur gelegentliche Nutzung durch Dritte erforderlich wäre, nicht gewährleistet werden kann. Daher ist es gegenwärtig nicht möglich, neben den Einrichtungen kreartell e.V., dem Theater 89 und dem Kino Nickelodeon die Nutzung der vorhandenen Räumlichkeiten weiteren Kulturanbietern zur Verfügung zu stellen. Diese Situation ist misslich, da es durchaus eine Nachfrage gibt und zudem nicht absehbar ist, wann die Kaufverhandlungen zwischen dem Liegenschaftsfonds und der Berlin Metropolitan School zum Abschluss kommen.

3.                  Kulturfabrik Lehrter Straße 35

Am 08.12.2006 ist zum zweiten Mal eine Arbeitsgruppe zusammen gekommen, die von der Kulturfabrik Lehrter Straße 35 einberufen wurde. Der Arbeitsgruppe gehören Vertreter der Kufa, dem Sanierungsträger SPI, der GSE und dem Bezirksamt Mitte an.

Ziel dieser Arbeitsgruppe ist, die gegenwärtig noch bestehende Finanzierungslücke in Höhe von 390.000 € der Gesamtsanierungssumme in Höhe von 4,6 Mio € zu schließen und den Übergang des Objekts in das Eigentum der GSE zu begleiten.

Der aktuelle Stand stellt sich wie folgt dar:

• Das SPI wird in absehbarer Zeit die Sanierungsträgerschaft aufgeben müssen. Die Kündigung des Vertrags durch das Land Berlin steht bevor. Daher werden seit einigen Wochen Vorbereitungen zur Eigentumsübertragung der Objekte in der Lehrter Straße an die GSE vorgenommen. Dazu soll auch die Kulturfabrik gehören. Vor der Eigentumsübertragung muss jedoch die Zustimmung der Senatsjugend- und der Senatsfinanzverwaltung eingeholt werden. Erste Gespräche wurden geführt.
• Die Deckungslücke soll durch Überschüsse der GSE und eine Förderung aus dem Programm Stadtumbau West erfolgen. Genaue Zahlen über den durch die GSE zu erbringenden Betrag liegen noch nicht vor, zur Finanzierung aus dem Programm Stadtumbau West wurden Gespräche mit der Abteilung Stadtentwicklung aufgenommen. Eine konkrete Prüfung steht noch aus, eine Förderung soll aber vom Grundsatz her möglich sein.
• Der Antrag auf Förderung durch die Lottostiftung soll in die nächste Sitzung ín 2007 eingebracht werden. Der Antrag beläuft sich auf eine Summe von ca. 2 Mio €. Der Antrag auf Förderung aus dem Umweltentlastungsprogramm kann erst nach Festlegung der neuen Förderkriterien in der Förderperiode ab 2007 gestellt werden. Diese liegen noch nicht vor.
• Der nächste Termin der AG wird am 12.01.2007 stattfinden.

4.                  Kunstverein Tiergarten/Galerie Nord

Das Kulturamt prüft gegenwärtig, ob die finanzielle Unterstützung für den Kunstverein Tiergarten für den Betrieb der Galerie Nord für das Haushaltsjahr 2007 von gegenwärtig 30.000 € auf 40.000 € erhöht werden kann. Wegen des beschlossenen Haushaltsplans müsste dies aus verfügbaren Mitteln des Kapitels 3721 des Kulturamts erfolgen. Über das Ergebnis der Prüfung wird dem Ausschuss im Januar berichtet. Für den Doppelhaushalt 2008/09 wird eine Erhöhung des Ansatzes im Haushaltsplan auf 40.000 € angestrebt.

Die Erhöhung der finanziellen Zuwendungen würdigt die deutlich gewachsenen Aktivitäten in der Galerie selbst, die durch den Erfolg der Galerie generiert wurden. Die Erhöhung würdigt aber auch die Bedeutung der Galerie als kultureller Kristallisationskeim für Moabit und den daraus resultierenden Aufgabenzuwachs.

Zudem werden dem Kunstverein Tiergarten für das erste Halbjahr 2007 ein Büro- und ein Projektraum in der frei gewordenen Zwischenetage der Turmstraße 75 zur Verfügung gestellt. Eine dauerhafte Lösung und zugleich die Einbeziehung des Bereichs Kultur in das geplante Sprachförderzentrum werden geprüft. 

5.                  Mitte Museum an der Pankstraße

Am 19. Dezember 2006 findet ab 17 Uhr die Eröffnung des 3. Teils der Dauerausstellung im Mitte Museum an der Pankstraße statt. Sie sind herzlich eingeladen.

6.                  Baumaßnahmen

Über den aktuellen Stand der Baumaßnahmen in den Einrichtungen Auguststraße 21, Koppenplatz 12, Linienstraße 162 und Wallstraße 39-49 und den Stand der weiteren Bauplanungen für die Standorte Linienstraße und Wallstraße möchte ich gerne einen Tagesordnungspunkt in der Januarausschusssitzung anmelden.

7.                  Abschlussbericht der AG Neuorganisation der Berliner öffentlichen Bibliotheken

Für die Januarsitzung möchte ich gerne den Abschlussbericht der AG Neuorganisation der Berliner öffentlichen Bibliotheken vorstellen. Dieser Abschlussbericht stand schon einmal auf der Tagesordnung des Ausschusses, wurde aber nochmals zurückgestellt, weil der Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses als Auftraggeber diesen Bericht noch nicht beraten hat und er somit noch nicht offiziell ist. Dies ist zwar immer noch nicht so, inzwischen hat die Diskussion um diesen Bericht aber begonnen. Eine zeitnahe Beratung im Bezirk Mitte, beginnende im Kulturausschuss, ist daher zwingend.  

8.                  Bundeswettbewerb Jugend tanzt.

Das Ballettensemble der Musikschule Fanny Hensel, hat unter Leitung von Jozef Madar beim Landeswettbewerb „Jugend tanzt“ in der offenen Kategorie aller modernen Stile und Tanztheater in der Altersgruppe 15-27 Jahre mit der Choreographie „El sueno del sur“ mit einem „Sehr gut“ abgeschnitten und ist damit zum Bundeswettbewerb im Mai 2007 in Paderborn delegiert.