Auszug - Vorstellung der neuen Seniorenvertretung: BE: Frau Heidemarie Fischer  

Frau Fischer stellt sich vor. Sie wurde am 15.11.2006 als Vorsitzende einstimmig gewählt. Der Vorstand besteht aus 7 Mitgliedern. Es ist vorgesehen, jeden 2. und 4. Dienstag im Monat zu tagen. Auch ist vorgesehen, dass die Mitglieder der Seniorenvertretung an BVV-Sitzungen anwesend sein werden. Ein Mal in der Woche werden Sprechzeiten eingerichtet.

Sie bedauert es sehr, dass die Wahlbeteiligung sehr gering war.
Wenn eine Geschäftsordnung vorliegt, wird Frau Fischer diese dem Ausschuss vorzustellen.
Sie regt an, dass die Schaukästen in den Rathäusern Wedding und Tiergarten mit Informationen über die Seniorenvertretung ausgestattet werden. Die Pflege der Schaukästen werden sie selbstverständlich übernehmen

Frau BzStR´in Scheffler stellt sich als Bezirksstadträtin vor. Sie ergänzt die Ausführungen von Frau Fischer dahingehend, das auch das Bezirksamt es sehr misslich findet, dass die Wahlbeteiligung sehr gering war. Sie meint, dass darauf hingewirkt wird, dass das Seniorenmitwirkungsgesetz so nachgebessert wird, dass hoffentlich schon bei der nächsten Wahl eine höhere Wahlbeteiligung zustande kommt. Frau Scheffler gratuliert abschließend Frau Fischer zu ihrer Wahl als Seniorenvertreterin. Sie bietet die Zusammenarbeit des Bezirksamtes mit der Seniorenvertretung an. In der letzten Legislaturperiode wurde über das Thema Seniorenarbeit im Ausschuss mehrmals gesprochen und es wurde gewünscht, dass eine Kooperationsvereinbarung zwischen Bezirksamt und der Seniorenvertretung abgeschlossen wird. Frau Scheffler würde es begrüßen, wenn eine solche Vereinbarung mit der Seniorenvertretung zustande kommen würde.
Frau Scheffler wird sich mit der Abt. GDM in Verbindung setzen, um eine Regelung zu finden, um das Leitsystem insgesamt zu verbessern.

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) teilt zum Seniorenmitwirkungsgesetz mit, dass die Leitlinien der Politik für Ältere im Bezirk Mitte in Anlehnung an die Berliner Leitlinien der Seniorenpolitik erarbeitet wurden. Sie regt an, den § 4 im Seniorenmitwirkungsgesetz zu konkretisieren (z. B. was darf die Seniorenvertretung, wie ist der Haushalt usw.).

Abschließend verliest Frau Scheffler ein Schreiben der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales. Die Senatsverwaltung hat die Bezirke zu den Wahlen der bezirklichen Seniorenvertretungen abgefragt. Dazu gab es eine Kleine Anfrage eines FDP-Abgeordneten: Seniorenrechte sichern. Die Bezirke wurden gegeben, zu dieser Kleinen Anfrage Stellung zu nehmen.