Auszug - Gutachten zur Qualität privater Spielplätze erstellen  

 
 
33. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6.9
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 06.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:20 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal des Rathauses Mitte (1. Etage), Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Ort:
1866/V Gutachten zur Qualität privater Spielplätze erstellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Pieper 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Herr BV Kociolek von der Fraktion Bü90/Die Grünen bittet um die Angabe der Anzahl der betreffenden Spielplätze.

 

Frau BV Kreitmair von der Fraktion der SPD berichtet über Debatte im Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne. Herr BzStR Gothe halte einen Ansatz von 50.000,- € r ausreichend. Der Nennung des Betrags habe der Ausschuss nicht folgen wollen, sodass sie nicht aufgenommen worden sei.

 

Herr BV Dr. Hanke von der Fraktion der SPD appelliert daran, beim Wohnungsbau die städtebaulichen Verträge zu beachten. Der Bau von Spielplätzen sollte nachgehalten werden.

 

Frau BV Schrader von der Fraktion DIE LINKE plädiert dafür, den Antrag im letzten Absatz um den Halbsatz [] und die öffentliche Nutzung sicherstellt. zu erweitern. Sie mahnt, dass eine Prüfung jedoch nicht das entscheidende Kriterium sei, mit Verweis auf den privaten Spielplatz neben dem Rathaus.

 

Der Vorsitzende bittet das Bezirksamt, dem Hauptausschuss zur Beratung der Drucksache eine Kostenschätzung des Fachamtes beizufügen.

 

Der Antrag wird in die Haushaltsberatungen vertagt.

 

 
 

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