Auszug - meinBerlin - Was ist das?  

1. Wie bewertet das Bezirksamt die Beteiligungsplattform meinBerlin in Bezug auf Reichweite, Wahrnehmbarkeit und im Sinne echter Beteiligung durch Nutzerinnen und Nutzer?

Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrter Herr Pieper. Ganz grob gesagt, ist es eine Beteiligungsplattform für ganz Berlin und es soll die zentrale Beteiligungsplattform für ganz Berlin sein und wird aus der Senatskanzlei heraus gesteuert. Das heißt,  wir als Bezirk sind nicht in unmittelbarer Verantwortung beteiligt, aber wir nutzen es natürlich. Wir betrachten diese Beteiligungsplattform als ein absolut hilfreiches Instrument bei der weiteren Entwicklung der Beteiligungskultur und unterstützen, dass das durch den Senat und der Senatskanzlei vorangetrieben wird. Man kann allerdings kritisch bemerken, dass das sehr lange dauert. Die Vorbereitung dieses Projektes ist noch aus dem Jahr 2015. Da war das eigentlich schon in der Konzeption. Wir mussten feststellen, dass der Entwicklungsprozess zur vollen Funktionsfähigkeit ziemlich zäh ist und nur sukzessive voranschreitet.

2. Für welche Projekte hat das Bezirksamt meinBerlin für den Zweck informeller Beteiligung seit Bestehen der Plattform genutzt? (bitte auflisten nach Ämter, Zweck und Anzahl der Rückmeldungen)

BzStaR Herr Gothe antwortet: Es gibt mehrere Projekte, die wir dort schon eingestellt haben. Wir hatten dort auch den Leitlinienprozess Bürgerbeteiligung Berlin Mitte mit eingebracht und haben über diese Plattform immerhin 52 Kommentare bekommen. Also man kann durchaus sagen, dass man über diese Plattform zusätzliche Beteiligung bekommen hat, die dann in den Leitlinienprozess Bürgerbeteiligung eingeflossen ist. Wir haben außerdem den Ideenwettbewerb für unseren  Beteiligungsslogan auf dieser Plattform durchgeführt und auch dort eine ganz gute Resonanz bekommen. Wir haben auch ein Projekt, was ich ehrlich gesagt selber gar nicht kenne, im letzten Jahr durchgeführt, das heißt Moabit Rad und wir haben zuletzt im März, April und Mai Ideen für den Hegelplatz über diese Plattform mit organisiert und dort immerhin 15 Ideen und 21 Kommentare eingesammelt.

3. Welche Strategie der Partizipation und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger lag der bisherigen Nutzung von meinBerlin durch das Bezirksamt zugrunde?

BzStaR Herr Gothe antwortet: Dazu ist zu sagen, dass wir selber schon online sind mit verschiedenen Möglichkeiten, vor allem auch mit der Darstellung der Vorhabenliste und versuchen wollen, all das, was wir im Prinzip schon in eigener Zuständigkeit aufgebaut haben, dort parallel mit drauf bringen werden. Vorrangig ist aktuell Mein Berlin für die Platzierung der bezirklichen Vorhabenliste angedacht und bietet daneben für die Beteiligungsverfahren eine Möglichkeit für Onlinedialoge, die Ämter können das bereits eigenständig nutzen.

4. Welche Maßnahmen zur Bekanntmachung des Angebots der Beteiligung auf meinBerlin hat das Bezirksamt unternommen, um eine möglichst breite Beteiligung zu erreichen?

5. Hält das Bezirksamt die unter 4. unternommenen Maßnahmen für ausreichend und welche weiteren Schritte wird es künftig unternehmen?

BzStaR Herr Gothe antwortet: Dazu können wir sagen, dass wir als Büro für Bürgerbeteiligung die Pflege und die Koordination dieses Beteiligungsportals innehaben, die Fachämter in der Nutzung, besonders im Hinblick auf die Vorhabenliste, informieren, wie man das nutzen kann. Wir bieten dazu auch kurze Einführungen in die Plattform an. Die Nutzung muss dann aber durch die Fachämter selber eigenständig durchgeführt werden. Wir haben im Moment auch das kleine Problem, dass unsere sehr geschätzte Frau Kira Möller in der Elternpause weilt und eine Vertretungsregelung fehlgeschlagen ist. Diese Regelung war zwar gut vorbereitet und auch schön in einem richtigen Vorlauf eingetütet, aber es hat leider nicht funktioniert. Das heißt, wir sind da im Moment etwas blank, aber wollen eine zweite Stelle besetzen und das wird vermutlich schon im Herbst stattfinden. Dann sind wir da auch wieder richtig arbeitsfähig. Vielen Dank.