Auszug - Beratung zum Doppelhaushalt 2020/21  

Frau BzStR´in Weißler vermittelt, dass ihr Bereich einen klaren Schwerpunkt auf die Verbesserung der Grünpflege gelegt habe. Sie betont, dass eine ungepflegte Grünanlage von den Bürgern/-innen als Demütigung und Herabwürdigung gefühlt und aufgefasst werde. Deshalb habe ihr Amt darauf einen deutlichen Schwerpunkt gesetzt. Das sei in den Ansätzen aufgeführt. Sie hofft, dass das Bestand haben werde. Sie vermittelt weiter und hofft, dass die BVV den Ansatz 400.000 € für die Bauunterhaltung genehmigen werde. Auch fügt sie hinzu, dass ein deutlicher Zuwachs von Stellen geplant sei, denn man sei immer noch unterbesetzt. Zwei Stellen im Internen Dienst (interne Verwaltung) seien vorgesehen. Sie betont, dass diese beiden Stellen notwendig seien, um die Arbeit zu koordinieren. Auch werden Grün- und Verkehrsplaner benötigt. Gartenarbeiter/-innen konnten eingestellt werden. Man hofft nun, die Mitarbeiter/-innen durch die Verhandlungen in ausreichendem Umfang zu bekommen.
Frau Weißler vermittelt, dass es andere Strukturen als vor 10 Jahren gebe und deshalb müsse man andere Schwerpunkte in der Planung und Umsetzung setzen. Man lege einen anderen Blick auf Verkehrswege. Auch stelle man andere Ansprüche an die Grünanlagen, dass sie nicht nur hübsch an zu sehen seien, sondern ökologisch wertvoll sein sollen. An die Grünplaner und pflegenden Hände werden andere Anforderungen gestellt. Das Profil ändere sich. Zum einen habe das BA Mitte in klassischen Teilen ein Defizit an Stellen nach wie vor, welche man auffüllen müsse, aber zugleich müsse man die Umsteuerung des Grünflächenamtes auf die neuen Anforderungen und im ökologischen Blick auf die Grünanlagen auch durch das Personal steuern.

Herr Wilczek teilt ergänzend mit, dass jetzt ein Stellenzuwachs zu verzeichnen sei, insbesondere im Gartenarbeitsbereich, so dass man dort eine Planung bei Grün Bau vornehmen könne, um die Sonderprogramme umsetzen zu können. Es freut ihn auch, dass die Grünunterhaltung aufgestockt werde, denn je mehr finanzielle Mittel das Amt zur Verfügung habe, umso hochwertiger werden die Grünanlagen und man schaffe die Grünanlagen mehr zu pflegen.
Frau Weißler vermittelt ergänzend, dass es große Bauprojekte in Mitte gebe, aber der Bereich Baubegleitung Probleme bei der personellen Besetzung habe.

Herr BD Mahr (SPD) fragt nach, wie viele neue Stellen und in welcher Fachrichtung konnte das SGA einstellen in der Hoffnung, diese zu bekommen? Frau Weißler teilt mit: 2 Stellen im Internen Dienst, 1 Stelle in der internen Verwaltung und 11 Gartenarbeiter/-innen, 2 Stellen Planungs- und verkehrstechnische Tarifbeschäftigte, 2 Stellen Neubau für Freiflächen, technische Tarifbeschäftigte, also Planer, 1 Stelle für straßenbehördliche Anordnung.

Der Vorsitzende, Herr Roet, stellt zusammenfassend mit, dass das Amt bei den jetzigen Entwürfen im Bereich Personal zufrieden sei. Der Ausschuss sollte in seinen Diskussionen für den Bereich Grün mitnehmen, dass das kein Posten sein sollte, der zur Verhandlungsmasse sein sollte, zumal man nicht davon ausgehe, dass der Benutzungsdruck auf den Grünflächen abnehme.