Auszug - Sichere Mitte – verstärkte Zusammenarbeit von Polizei und Ordnungsamt auf ausgesuchten Plätzen  

 
 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
TOP: Ö 18.7
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 16.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1607/V Sichere Mitte – verstärkte Zusammenarbeit von Polizei und Ordnungsamt auf ausgesuchten Plätzen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Matischok-Yesilcimen, Fischer 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
  
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Die Beschlussempfehlung ist Bestandteil der Konsensliste B. Der Empfehlung, den Antrag mit dem Ursprungstext anzunehmen, wird bei Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE sowie Enthaltung einiger Bezirksverordneter aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich gefolgt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja: SPD, einige Grüne, CDU, AfD, FDP, Piraten.Nein: LINKE.Enthaltung: einige Grüne.

  
 

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