Auszug - Mehr Tempo für ein gutes Schulessen  

 
 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
TOP: Ö 15.15
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: überwiesen
Datum: Do, 16.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1855/V Mehr Tempo für ein gutes Schulessen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:Matischok-Yesilcimen, Kreitmair, Gün 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Frau BV Kreitmair von der Fraktion der SPD beantragt die Überweisung des Antrags an den Schulausschuss.

Frau BV Schrader von der Fraktion DIE LINKE erklärt als Vorsitzende des Schulausschusses, dass dieses Thema bereits mehrfach im Schulausschuss erörtert worden sei. Dem Ausschuss konnte seitens des Bezirksamts vermittelt werden, dass an der Verbesserung der Situation mit Hochdruck gearbeitet werde. Es habe zudem Vorortbegehungen gegeben.

Frau BV Kreitmair bittet dennoch um Überweisung, da sie verbessernde Änderungen oder Tendenzen nicht erkennen könne.

 

Der Antrag wird mit Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der FDP und der Fraktion der AfD und einer Enthaltung aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich an den Schulausschuss überwiesen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja: SPD, 11 Grüne.Nein: LINKE, CDU, AfD, FDPEnthaltung: 1 Grüne.

 
 

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