Auszug - Feststellen von Dringlichkeiten

	27. �ffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
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Gremium:	BVV Mitte von Berlin	Beschlussart:	erledigt
Datum:	Do, 16.05.2019	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30 - 23:00	Anlass:	ordentlichen Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

Die DS 1884/V der Fraktion der FDP, „Menschenw�rdig bis in den Tod – Zentrale Trauerfeier f�r Verstorbene ohne Angeh�rige“ wird bei Gegenstimmen der Fraktion der SPD mehrheitlich best�tigt.
Die DS 1886/V der Fraktion DIE LINKE, „Drogenprobleme in der Heinrich-Heine-Stra�e l�sen“ wird bei Gegenstimmen der Fraktion der SPD und der Fraktion der AfD mehrheitlich best�tigt.
Die DS 1907/V der Gruppe der Piraten, „Rasenpflege im Volkspark Rehberge“ wird bei Gegenstimmen der Fraktionen der SPD und der CDU mehrheitlich best�tigt.
Die DS 1908/V der Fraktionen B�ndnis 90/Die Gr�nen und der SPD mit �nderungsantr�gen der Fraktionen der CDU und DIE LINKE, „Antrag zum Eckwertebeschluss f�r den Doppelhaushalt 2020/2021“ wird einstimmig best�tigt.
Die DS 1910/V der Fraktion DIE LINKE, „Solidarit�t mit den Besch�ftigten des Wombat�s City Hostels“ wird bei Gegenstimmen der Fraktion der CDU und Enthaltung der Fraktion der AfD sowie der Gruppe der Piraten mehrheitlich best�tigt.

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