Auszug - Kein Ausspielen der Krankenheilwohnung für Obdachlose gegen Räume für das Gesundheitsamt durch die BIM!  

 
 
28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 7.2
Gremium: Soziales und Gesundheit Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 09.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:25 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1796/V Kein Ausspielen der Krankenheilwohnung für Obdachlose gegen Räume für das Gesundheitsamt durch die BIM!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion DIE LINKEBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Neugebauer, Schneider, Kurt und die übrigen Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Bevor der Vorsitzende, Herr Lötzer, abstimmt, wird signalisiert, dass die Fraktion der SPD mit unter den Antrag geht.

 

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

 

Die Fraktion der FDP war bei der Abstimmung nicht anwesend.

 
 

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