Auszug - Feststellen von Dringlichkeiten

	25. �ffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAMING)
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Gremium:	BVV Mitte von Berlin	Beschlussart:	erledigt
Datum:	Do, 21.02.2019	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30 - 21:05	Anlass:	ordentlichen Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

DS 1767/V des Bezirksamts Mitte, „ Entwurf der Anmeldungen f�r die Investitionsplanung 2019 bis 2023“: Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt.
DS 1768/V der Fraktion der CDU, „Engagement im und f�r den Bezirk muss unterst�tzt und gesch�tzt werden!“: Die Dringlichkeit wird mehrheitlich abgelehnt. Die Fraktionen der CDU, AfD und FDP stimmten zu.
DS 1769/V der Fraktion der CDU, „Wann k�nnen Menschen mit Mobilit�tseinschr�nkungen Kammermusiksaal / Philharmonie endlich wieder (leichter) erreichen?: Die Dringlichkeit wird mehrheitlich abgelehnt. Die Fraktionen der CDU, DIE LINKE und der FDP stimmten zu.
DS 1770/V der Fraktion DIE LINKE, „Wahl eines Mitgliedes in den BVV-Vorstand“: Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt.

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