Auszug - Park am Nordbahnhof, Konzeption und Ertüchtigung  

Frau BzStR´in Weißler stellt anhand einer Powerpoint-Präsentation die Konzeption vor.

Herr BV Diedrich (DIE LINKE) fragt nach, ob die Bürger*innen einbezogen werden und ob vorgesehen sei, dieses Vorhaben auf die Vorhabenliste zu setzen? Frau BzStR´in Weißler vermittelt, dass das Volleyballfeld auf die Vorhabeliste komme. Die Wege werden jetzt schon instand gesetzt. Bei der Gesamtgestaltung des Parks sei das BA an die Maßgaben des Büros Fugmann und Jotta gebunden. Eine Bürger*innenversammlung werde es geben.

Herr Diedrich fragt weiter nach, wofür die Mittel noch verwendet werden? Er könne sich die eine oder andere neue Maßnahme vorstellen. Auch regt er an, die Bürger*innen zu beteiligen und nicht nur eine Bürger*innenversammlung stattfinden zu lassen, denn der Park weise viele Defizite auf und sei als Grünfläche nicht wirklich nutzbar. Frau Weißler teilt mit, dass die Bauzeit am Bahnhof bis 2009 abgeschlossen wurde und die Wege verbessert werden. Bei den 500.000 € sei die Fertigstellung der Wegebeziehung enthalten. Sie schlägt vor, da nur stückweise im Ausschuss berichtet werde und man schlecht die Zusammenhänge erkennen könne, eine Gesamtvorstellung dem Ausschuss vor zu stellen, damit man die Wegebeziehung erkennen könne. Hinsichtlich des Pflegezustands im Park sei sie unglücklich. Das Amt müsse zusehen, wenn man etwas mehr finanzielle Spielräume habe, die Intervalle etwas mehr zu verstärkten.

Auch Frau BV Kreitmair (SPD) schließt sich Herrn Diedrich an, dass mehr informiert werde, was geplant werde. Sie fragt nach, ob der Wettbewerb von 2004 und 2009 umgesetzt wurde? Handelt es sich um eine Reparatur, die 2004 und 2009 im Wettbewerb vorgeschlagen wurde? Seien die 500.000 € Sondermittel für den Park? Woher kommt das Geld? Frau Weißler teilt mit, dass der Park fertig gestellt sei und 2009 eingeweiht wurde. Der Bezirk Mitte war bei der Gestaltung der Spielplätze beteiligt. Bauherr war die Senatsverwaltung. Der Wettbewerb wurde damals von Grün Berlin mit Bürger*innenbeteiligung entschieden.

Herr Kramme teilt mit, dass die Grünfläche Vorgabe des Landschaftsplaners gewesen sei. Es sei Absicht, dass die Rückzugsorte für Insekten und andere Lebewesen genau so gestaltet werden. Im Handbuch Der guten Pflege der Senatsverwaltung seien Pflegestandards der Berliner Grünflächen aufgelistet. Jeder Bezirk sei in einem Pilotprojekt notiert. Gestern informierte die Senatsverwaltung, dass jeder Bezirk für die aufgeführten Grünflächen Sondermittel in Höhe von 100.000 € für die  Pflege der Grünanlagen erhalte. Die Senatsverwaltung wisse, dass die Personalausstattung in den Grünflächenämtern nicht ausreiche, um die Objekte so zu führen, wie es wünschenswert sei. Für 2019 gebe es einmalig noch einmal 100.000 €, die gemeinsam mit den Planern im Park umgesetzt werden.

Herr BD Schulze (CDU) fragt nach, warum nach 10 Jahren die Wege wieder saniert werden müssen? Frau Weißler teilt mit, dass sie das gesamte Vorhaben dem Ausschuss vorstellen möchte.

Anschließend wird für Gäste Rederecht erteilt.

Frau Erdmann meint, dass der Park keinen guten Eindruck mache. Es seien dort nicht nur Wege defekt. Es wäre schön, die Wege auch für Rollschuhläufer*innen und Rollatoren herzurichten. Der Park sei ein Drogenumschlagplatz. Die beiden Spielflächen seien nicht mehr als Spielflächen erkennbar, sondern werden als Hundetoiletten genutzt. Früher wurde der Park nachts abgeschlossen. Die Anwohner*innen waren von Anbeginn gegen den Entwurf von Fugmann & Jotta. Die Brachflächen werden leider ständig abgefräst und die Hunde machen alles defekt. Eine Brachfläche könnte für Hunde ein Auslaufgebiet sein. Das Gebiet habe sich seit 2009 entwickelt. Es seien viele Kinder hinzugekommen. Benötigt werden dringend Spielplätze. Auch werden Holzbänke benötigt.
Frau Weißler wurde im November gebeten, die Initiative „Grüne Schleife“ mit in die Planung einzubeziehen. Leider sei die E-Mail nicht beantwortet worden.
Frau Erdmann fragt nach, ob sie in einer der nächsten Sitzungen einen Vortrag halten könnte? Herr Roet verneint.

Herr Lehmkühler begrüßt es, dass die Wegebeziehung über die Luisenbrücke hergestellt werde.

Auf die Anregung von Frau BV Meyer (DIE LINKE) sich vor Ort zusammen mit den Fraktionen ein Bild zu machen und die Initiative „Grüne Schleife“ ein zu laden, schlägt Frau Weißler vor, im April vor Ortbesichtigung durch zu führen.

Auf die Frage von Frau Mayer nach dem zeitlichen Rahmen für den Einsatz der Mittel teilt Frau Weißler teilt mit, dass noch nichts feststehe. Ihr sei wichtig, dass die Wegebeziehung gesichert und dass die Grünpflege verbessert werde. Die 100.000 €, die nach dem Handbuch Gute Pflege ausgegeben werde, möchte das BA sinnvoll einsetzen. Das müsse man planen. Man benötige Personen, die das ausführen.

Herr BD Schulze (CDU) regt an, bei der Planung die Fahrraddurchwegung zu berücksichtigen.

Frau BV Kreitmair (SPD) vermutet, dass die Pflegemaßnahmen und Wege schon in diesem Jahr angegangen werden. Frau Weißler vermittelt, dass es erst einmal um die Pflege gehe; hier werde nichts gebaut. Es werde Wildwuchs entfernt, schadhafte Stellen werden festgestellt.

Der Vorsitzende, Herr Roet, meint, dass ein Außentermin für eine Ausschusssitzung nicht vorgesehen sei. Es müsse ein Termin gefunden werden, an dem die Ausschussmitglieder vor Ort eine Besichtigung durchführen.