Auszug - Abschaffung der Sonderkorridore von Jobcenter-Terminen und Clearingstelle-Terminen bei den Schuldnerberatungen  

 
 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 8.3
Gremium: Soziales und Gesundheit Beschlussart: gegenstandslos
Datum: Di, 15.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:20 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1606/V Abschaffung der Sonderkorridore von Jobcenter-Terminen und Clearingstelle-Terminen bei den Schuldnerberatungen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenSoziales und Gesundheit
Verfasser:Schneider, Neugebauer, Kurt und die anderen Mitglieder der Fraktion Bü90/Die Grünen 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Die Fraktion Bü90/Die Grünen bitten, die Drucksache als in der Sache erledigt zu betrachten.

 

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit empfiehlt der BVV einstimmig den Antrag als in der Sache erledigt zu betrachten (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der CDU, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

 

Die Fraktionen AfD und FDP waren bei der Abstimmung nicht anwesend.

 
 

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