Auszug - Fortschreibung der finanziellen Mittelfür 2019 für dem Bärenzwinger  

Frau BzStRätin Weißler beantwortet Fragen der Bezirksverordneten zum Konzept sowie zur Finanzierung. Die Senatsverwaltung fördere das Konzept.

Herr BV Dr. Hanke von der Fraktion der SPD bittet ergänzend um eine schriftliche Stellungnahme zu den Fragen

-          aus welchen Gründen der Bärenzwinger in das Fachvermögen des Bereichs Kultur wechselte und ob die Entscheidung des Bezirksamts verschriftlicht wurde,

-          welche Auswirkungen das Konzept auf die Kosten habe

-          und ob es eine sozialräumliche Bedeutung habe.

Frau BV Schrader von der Fraktion DIE LINKE sowie Herr BV Hauptenbuchner von der Fraktion der SPD bitten um eine transparente Erläuterung zur Finanzierung aus der laufenden Haushaltswirtschaft. Aus den diversen Anträgen auf Freigaben von Haushaltsmitteln bzw. auf Gewährung von überplanmäßigen Ausgaben sei keine konsistente Praxis ableitbar.

Herr BV Bertermann von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau BzStRätin Weißler verweisen auf die VzK 2784/IV, die am 20.06.2017 der BVV zur Kenntnis gelangte und die Hintergründe, das Konzept sowie die Finanzierung erläutere.

Mit der Bitte an das Bezirksamt, ergänzend zu erläutern, ob aus der in der VzK 2784/IV beschriebenen zweijährigen Zwischennutzung eine Dauernutzung werden soll und ob es ein Folgekonzept gebe, wird der TOP vertagt.