Auszug - des Bezirksamtes  

Herr BzStR Gothe

• vermittelt, dass die Senatsverwaltung eine Broschüre verschickte. Die Broschüre zeige barrierefreies Bauen. Es wurde erklärt, was barrierefreies Mehrwert ausmache. Die Hälfte der Projekte befinden sich im Bezirk Mitte. Anschließend verteilt er die Broschüren an die Ausschussmitglieder.
• berichtet vom Ehrenamtspreis, der Ende November 2018 in einem feierlichen Rahmen des Roten Rathauses verliehen wurde.
• berichtet dass das Sozialamt eine Prämie in Höhe von 100.000 € erhalten habe. Die Summe soll für die Personalressource in den Seniorenbegegnungsstätten für das nächste Jahr für die Überbrückungshilfe genutzt werden. Man hoffe, dass die BVV gewillt sei, ab 2021 im Rahmen des Doppelhaushalts diese Ressourcen fort zu setzen. Derzeit werde eine Bezirksamtsvorlage vorbereitet.
  Herr Dr. Schlese teilt ergänzend mit, dass das Sozialamt die Prämie im Rahmen einer Zielvereinbarung zur Transferkostensteuerung erhalten habe. Da sich die Mittel nicht im normalen Haushalt befinden, möchte man diese Mittel gern für Personalressource in den Seniorenbegegnungsstätten aufwenden möchte. Die Träger wurden aufgefordert, ihre Bedarfe zu nennen. Tatsächlich seien ca. 90.000 € verplant. Man müsse jetzt haushaltstechnisch schauen, dass man die 100.000 € entsprechend benamen könne. Für den Haushalt 2020 werden Stellen angemeldet. Die Stellen sollen in Form von Zuwendungen heraus gegeben werden. Danach soll entschieden werden, in welcher Form sie dann ausgereicht werden.
  
  Herr BV Hauptenbuchner (SPD) fragt nach, in wie weit geklärt sei, dass die stattfindenden Aktivitäten hinreichend erfasst werden? Herr BzStR Gothe sagt zu, in der einer der nächsten Sitzungen zu berichten.