Auszug - des Bezirksamtes  

BzBm Herr von Dassel teilt mit, dass den Ausschussmitgliedern im Vorfeld zur Sitzung einige Mitteilungen zugeleitet worden seien. Er ergänzt, dass man versuche zum Thema Fair Trade eine Steuerungsrunde zu etablieren. Diese fände am 29.11.2018 um 10 Uhr zum ersten Mal statt. Sollte größeres Interesse an zukünftigen Steuerungsrunden bestehen, könne man diese auch so terminieren, dass eine Teilnahme für Berufstätige ebenfalls möglich sei. Da diese Steuerungsrunden für alle Bezirksverordneten relevant seien, sichert er zu, diesbezügliche Informationen im Nachgang an die Sitzung den Bezirksverordneten zuzuleiten. Weiterhin berichtet BzBm Herr von Dassel, dass am Leopoldplatz, aufgrund der prekären Sicherheitslage, kurzfristig ein Platzdienst engagiert worden sei, da aufgrund der Kapazitäten und Prioritäten von Ordnungsamt bzw. Polizei nicht gewährleistet sein würde, dass beispielsweise die Toilette am Leopoldplatz regelmäßig gereinigt und verschlossen werde. Der Platzdienst habe weiterhin das Ziel, Fehlverhalten am Platz zu ahnden, die Menschen darauf anzusprechen und wenn nötig, die Polizei oder das Ordnungsamt zu alarmieren. Die Lage sei auch deshalb prekär, weil das ehemalige Café Knorke noch nicht eröffnet werden konnte. Er sei allerdings zuversichtlich, dass die Eröffnung am 01.12.2018 stattfinden könne. Weiterhin sei er zuversichtlich, dass sich die Lage, sobald der Träger seine Arbeit dort aufgenommen hat, verbessern werde. Zudem werde überlegt weitere Platzdienste an anderen Stellen, wie beispielsweise dem Hansaplatz oder der Bremer Straße zu engagieren, da die Kapazitäten des Ordnungsamtes nicht ausreichend seien, um im nötigen Umfang präsent zu sein. Auf               Nachfrage von Herrn Lötzer (Linke) erläutert Herr von Dassel, dass es für die Besetzung der Stellen im Ordnungsamt eine Mindestqualifikation gebe, um ein gewisses Qualitätsniveau zu sichern. Zudem gebe seit einiger Zeit einen Sporttest, um die notwendige Mindestsportlichkeit zu gewährleisten. Dies sei der Grund warum viele Bewerbungen nicht berücksichtigt werden können. Im Weiteren äußert sich Frau Fischer (SPD) sehr positiv zu den im Vorfeld zugeleiteten Mitteilungen und fragt, ob dies nicht regelmäßiger der Fall sein könnte. BzBm Herr von Dassel sichert zu, sich dahingehend einzusetzen.