Auszug - Verkehrskonzept für das QM-Gebiet Pankstraße BE: Bezirksamt  

 
 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 3.3
Gremium: Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 21.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:05 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau BzStR´in Weißler stellt die Gäste von LK-Argus und Plan+Rat vor. Das Projekt wurde seit 1 Jahr betreut. In einer Abschlussveranstaltung zusammen mit den Bürgern*innen wurden die verschiedenen Ideen und Vorschläge vorgetragen.

Herr Dittrich, SGA und Gruppenleiter für die Verkehrskonzepte, berichtet, warum das Konzept ausgeschrieben wurde. Die Maßnahme laufe über das Förderprogramm Soziale Stadt. Man habe ausgeschrieben. Man habe sich erstmalig dem Mobilitätsmanagement gewidmet und in die Ausschreibung mit hinein geschrieben. Es handele sich um Maßnahmen, die auf Änderung des Mobilitätsverhaltens zielen. Im nächsten Jahr werde es ein neues Konzept QM Badstraße geben. Vorlauf war ein Verkehrskonzept westlich von der Müllerstraße über das Programm Aktive Zentren.

Es wurden Ausschreibungen gemacht. Den Büros wurden die Planungen vorgegeben.

Anschließend stellen die beiden Planungsbüros anhand einer Powerpoint-Präsentation die wesentlichen Ergebnisse des Verkehrskonzeptes vor. Die Präsentation wird dem Ausschuss zur Verfügung gestellt.

Herr BV Freitag (Piraten) fragt nach, wenn der Straßenbelag verbessert werde und gleichzeitig eine Verkehrsberuhigung stattfinden soll, ob die Geschwindigkeit steige? Antwort: Es wurde beobachtet, dass viele Radfahrende aufgrund des Kopfsteinpflasters auf dem Gehweg fahren. Das müsse unterbunden werden, weil die Fußnger*innen, die schwächsten Verkehrsteilnehmer*innen seien. Die Gerichtsstraße sei eine wichtige Hauptverkehrsader. Hier bestehe die Möglichkeit, Asphaltstreifen ein zu ziehen, dass die/der Radfahrende langradele und nicht auf dem Gehweg. Das sei ein Element, welches vorgeschlagen wurde und was aus anderen Städten bekannt sei. Die gesamte Fahrbahn werde nicht erneuert, sondern nur ein Bereich.

Herr BV Schneider (Grüne) bezieht sich auf die Plausibilitätsprüfung und fragt nach, ob es Abweichungen gebe, gebe es Handlungsbedarfe? Zu den Fahrradabstellanlagen meint er, dass es derzeit viele Vorschläge gebe. Einige wurden umgesetzt. Er fragt nach, ob die Stellplatzideen aufgenommen werden oder werde in diesem Bereich nichts gemacht? Antwort: Es liegen Anträge vor, wo Fahrradabstellanlagen gewünscht werden. Auch habe man eine Auswertung vorgenommen. Die Standorte wurden überprüft. Sie wurden in einer Datei hinterlegt. Man komme auf 130 Abstellanlagen in diesem Gebiet, die umgesetzt werden. Zur Plausibilitätsprüfung Radverkehrsnetz wird mitgeteilt: Das Netz von 2011 war ein gutes Netz. Man habe es in Teilen durch Radverkehrsverbindungen 2. Ordnung ergänzt. Es wurden Netzergänzungen auf Fußwegen 2. Ordnung vorgenommen und die Kategorisierung Fußwege 1 und 2. Ordnung eingefügt in das bezirkliche Netz, welche vorher nicht so war, aber was dem bundesweiten Standard entspreche. Hauptverbindungen 1. und 2. Ordnung sei das Bezirksnetz und das andere seien die berlinweiten Verbindungen, die jetzt gerade überprüft werden.

Frau Kreitmair, fragt nach dem weiteren Zeitplan und ob es eine endgültige Planung gebe? Herr Dittmann teilt mit, dass es eine Prioritätenliste geben werde. Auch werde man eine Liste erhalten, auf der man was umsetzen könne. Das Anbringen von Fahradbügel werde man relativ zeitnah umsetzen können. Bauliches werde länger andauern. Über QM sei es schwierig, Bauliches um zu setzen. Über finanzielle Mittel verfüge das QM auch nicht. Man müsse schauen, um andere Programm zu finden. Man müsse möglichst viele Programme finden, um sie einsetzen zu können. Er denkt, dass es eher kleinere Maßnahmen sein werden.

Frau BzStR´in Weißler sei überrascht darüber, dass die Schulstre einen Vorrang vor der Nazarethkirchstraße als Fahrradverbindung erhalten habe. Antwort: Beim 2. Workshop habe man das zur Abfrage gestellt. Nach einhergehender Diskussion wurde festgestellt, dass die Schulstraße vernünftige Radverkehrsanlagen erhalten soll. Das sei für den schnellen Durchgangsradverkehr. Über die Nazarethkirchstraße habe man auch im 2. Workshop diskutiert. Diese Straße habe die Erschließungsfunktion für das Gebiet.

Das BA wird dem Ausschuss auch die   Prioritätenliste der beabsichtigten Maßnahmen zur Verfügung stellen.

 
 

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