Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Herr BV Schug (SPD-Fraktion):

Herr BV Schug erkundigt sich nach den weiteren Verfahrensschritten und den Zeitabläufen für die Planungen am Checkpoint Charlie.

Herr BzStR Gothe berichtet, dass am 21.09.2018 die Besprechung mit der Jury stattgefunden habe, bei der er den BVV-Beschluss vom 20.09.2018 (DS 1404/V) zur Stärkung Bezirksposition habe einbringen können. Ein Konsensplan wurde erarbeitet und damit ein vorläufiger Abschluss gefunden. Die Entwürfe zu den eingereichten Bauvorschlägen seien dem Ausschuss bereits vorab übersandt worden. Im Abgeordnetenhaus erfolgt eine Debatte über die Absicherung der Kultur-und Wohnnutzung. Es gibt u.a. den Vorschlag, die diesbezüglichen Grundstücke durch das Land Berlin zu erwerben.

Herr Bausch (BüDep Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):

Zum Bau der Hedwigskirche sei einen Klage gegen das Bezirksamt Mitte eingereicht worden, in der Hoffnung, dass Bezirksamt das Verfahren stoppen könne. Erfragt wird, ob es zu einer Verschiebung des Baubeginns komme, oder dieser evtl. ganz verhindert werde.

Herr BzStR Gothe informiert, dass es sich um Urheberrechtsansprüche handle, die sich eigentlich gegen den Eigentümer, somit die katholische Kirche richten. Weitere Informationen liegen ihm nicht vor.

Herr BV Diedrich (Fraktion DIE LINKE=:

Zur Nutzung der Pavillons in der Karl-Marx-Allee habe es eine Bürgerveranstaltung gegeben. Erfragt wird, ob die Ideen aus dieser Veranstaltung in das Nutzungskonzept eingeflossen seien.

Herr BzStR Gothe erklärt, dass er die Information nachreichen werde.

Herr BV Leuschner (CDU-Fraktion):

Herr BV Leuschner erkundigt sich, ob nach der Absage an SIEMENS, im Magnus-Haus die Hauptstadtrepräsentanz einzurichten und damit bauliche Veränderungen vorzunehmen, mit dem Konzern weitere Gespräche zur Erkundung anderer Möglichkeiten geführt werden.

Herr BzStR Gothe informiert, dass SIEMENS ein „Standortgespräch Siemens“ mit dem Staatssekretär führen wolle. Der Termin werde auch stattfinden, ob mit Beteiligung des Bezirksamts Mitte, sei noch nicht geklärt.