Auszug - Die BVV regelmäßig über die Baumaßnahmen des SGA unterrichten!  

 
 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-Stream)
TOP: Ö 14.3
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 20.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1393/V Die BVV regelmäßig über die Baumaßnahmen des SGA unterrichten!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Matischok-Yesilcimen, Kreitmair 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion der FDP
 
Wortprotokoll

Herr BV Freitag von der Gruppe der Piraten bittet den Antrag in den Ausschuss Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen zu überweisen. Herr BV Hemmer von der Fraktion der FDP hält die Gegenrede.

Bei Gegenstimmen der Fraktion der SPD, vieler Mitglieder aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der Fraktion der FDP wird die Überweisung in den Ausschuss mehrheitlich abgelehnt.

 

Der Antrag wird bei Gegenstimmen der Gruppe der Piraten und Enthaltungen der Fraktion der AfD und eines Mitglieds der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich beschlossen.

 

 
 

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