Auszug - a) Mitteilungen der Vorsitzenden / des Bezirksamtes  

Mitteilungen der Vorsitzenden

a)      Mit der Vorlage zur Kenntnisnahme (DS 1356/V : Benennung einer Privatstraße im Ortsteil Tiergarten, an der Kurfürstenstraße 41 – 44) setzt das Bezirksamt Mitte die BVV Mitte darüber in Kenntnis, dass die Benennung der genannten Privatstraße erfolgt sei. Da der ausgewählte Name weder rechtlich noch ethisch fragwürdig sei, nimmt der Ausschuss die Benennung zur Kenntnis und schließt dieses damit Thema ab.

b)      Die Projektleiterin des Pilotprojekts „Kunst im Stadtraum am Hansaplatz“ (Mitteilungen des BA, Teil Stadtkultur) hat die Vorsitzende dieses Ausschusses, die an zwei öffentlichen Vorbereitungsforen zum Pilotprojekt teilgenommen hat, gebeten, die Funktion des (nicht-stimmberechtigten) Gastes in der Wettbewerbsjury zu übernehmen.

Die Vorsitzende wird im Einvernehmen mit dem Ausschuss teilnehmen.

Den Ausschussmitgliedern wird die Wandtafel (Ergebnis des ersten Forums) gezeigt.

Mitteilungen des Bezirksamts:

Die Mitteilungen des Bezirksamts sind den Ausschussmitglieder vorab zur Kenntnisnahme übersandt worden (Anlage 1 zur Sitzung).

Ergänzungen aufgrund von Nachfragen:

Zum Thema Volkshochschule wird auf Nachfrage ergänzt, dass die Maßnahmen erst beginnen können, wenn die erforderlichen Mittel zur Verfügung stehen. Das Gebäude sei mit einem Gerüst gesichert.

Das Impuls- und Beschwerdemanagement im Fachbereich Geschichte habe vorher nicht existiert und soll die Erreichbarkeit verbessern.

Das Mitte-Museum werde noch in diesem Jahr umziehen, jedoch nicht zum avisierten Termin.

Die Arbeiten der Fachbereiche werden von den Ausschussmitgliedern gelobt.

Besonders hervorgehoben wird die erfolgreiche Heranziehung zusätzlicher EU-Mittel.