Auszug - Sitzbänke im Bezirk Mitte instand halten!  

Herr BzBm von Dassel verliest die Stellungnahme des SGA.

Herr BV Dr. Hanke von der Fraktion der SPD äußert seine Empörung darüber, dass das SGA den Bestand der Parkbänke nicht erfasse und die Sicherheit dieser nachhalte.

Herr BzBm von Dassel spricht verschiedene Projekte und Veranstaltungen an, bei denen das SGA des Bezirksamts Mitte gefordert werde und daher über die vorhandenen Kapazitäten eingesetzt sei.

Frau Scheffler (BüDep der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) merkt an, dass angesichts des vielen Ersuchen und Aufgaben an das SGA ein Prioritätenkatalog erarbeitet werden sollte. Sollte die einbringende Fraktion am Antrag 1179/V festhalten, sehe sie die Grenzen der Kapazitäten des SGA als überschritten an. Es sei daher auch die Aufgabe der BVV, zum Schutz der Mitarbeiter Prioritäten zu setzen.

Herr BV Dr. Hanke weist darauf hin, dass es sich hier nicht um eine Sonderaufgabe handle, sondern um eine originäre Aufgabe des SGA, auch im Rahmen des Haushaltsordnung.

Frau BV Schrader von der Fraktion die LINKE regt an, auch das Fehlen von Parkbänken mit aufzunehmen.

Die Drucksache wird vertagt.