Auszug - Realisierungsstand Baumaßnahmeplanung: Umsetzung der Baumaßnahmen an Schulen zum 01. 09. 2018 BE: Bezirksamt Mitte   

Frau BzStR Dr. Obermeyer gibt eine Übersicht über die Maßnahmen, die den aktuellen Stand der relevanten Maßnahmen darstelle.

Zur Charlotte-Pfeffer-Schule teilt sie mit, dass sich die Baumaßnahme im Gesamtpreis von 16 Mio. € auf 24 Mio. € erhöht habe. Im Berliner Abgeordnetenhaus habe das BA Mitte überplanmäßige Ausgaben beantragt. Im Haushalt für 2018/2019 wurden 2 Mio. € eingestellt. Durch Verteuerung von Bauleistungen und Wechsel des Planungsbüros haben sich Preissteigerungen ergeben, die sich nicht im Haushalt befinden. Für 2018 und 2019 seien das jeweils 4 bis 5 Mio. €. Daher musste der Hauptausschuss zustimmen. Die  Mehrausgaben wurden mit den betreffenden Senatsverwaltungen abgestimmt. Die Ergänzungsplanung sei von SenStadt genehmigt worden. Es gebe keine Veränderung an der Planung.

Des Weiteren teilt sie zu den Kapazitäten des Facilitymanagements mit: die Baumaßnahmeplanung orientiere sich stark daran, wie die personellen Kapazitäten in diesem Bereich seien. Es wurde eine Stellenneubesetzung vorgenommen. In der AG Hochbau gebe es jetzt 25 Mitarbeiter*innen. Wie in anderen Ämtern auch, zeige sich, dass es keine stabile Personalsituation gebe. Auch bei FM sei ein Abgang zu verzeichnen. Von den 25 Mitarbeitern*innen seien insgesamt 4 der Beschäftigten in andere Abteilungen oder in die Privatwirtschaft gewechselt. Jetzt müsse man schauen, wie man mit dem vorhandenen Personal die Aufgaben bewältige. Laufende Projekte sollen fortgeführt werden, damit die dafür eingestellten Haushaltsmittel umgesetzt werden. Die Maßnahmen in der Bauvorbereitung müssen jetzt verringert werden. Die weitere Planung müsse man nun auf die wenigen Personen umstellen.

Herr Schmidt gibt anschließend einige Erläuterungen zum verteilten Papier. Er macht darauf aufmerksam, dass am Schluss der Aufstellung vermerkt wurde, wo das Bezirksamt Mitte Bauherr war und die Maßnahmen umgesetzt habe, die kurzfristig zur Sicherung der Schulplätze gemacht werden mussten, wie: Aufstellen von Containern an der Anna-Lindh-GS, Papageno-GS und Heinrich-von-Stephan-Schule. Aufgrund der fehlenden Kapazitäten musste man FM helfen.
Problemfall nach wie vor sei das Lessing-Gymnasium. Das BA sei in enger Abstimmung mit der Schulleitung. Die Problemlage sei aus Sicht des BA Mitte sehr schwierig. Eine bestätigte Planungsunterlage liege vor, aber der Baufortschritt sei nicht so, wie sich das das BA Mitte vorgestellt habe bei laufendem Betrieb und bei der vollen Auslastung der Schule, größere Umbaumaßnahmen zu machen.

Leider sei die Allegro-Grundschule noch nicht fertig. Die Räume stehen erst nach den Herbstferien zur Verfügung.

Die Vorsitzende, Frau Schrader, fragt nach dem Ergebnis der Machbarkeitsstudie an der Heinrich-von-Stephan-Schule. Herr Thietz teilt mit, dass ein Architekturbüro beauftragt wurde, ein Bedarfsprogramm zu erstellen. Derzeit stimme das Architekturbüro und die Senatsschulverwaltung ab, wie der Raumbedarf für ein entsprechendes Bedarfsprogramm sei. Für die normalen Schulformen werden entsprechende Raumprogramme erarbeitet. Für Gemeinschaftsschulen gebe es so etwas nicht. Für die Gemeinschaftsschule war es eine Herausforderung, entsprechend ein Programm zu erstellen. Der Entwurf sei fertig. Das Architekturbüro sei seit heute dabei, das entsprechende Raumprogramm in Abgleich mit den entsprechenden Räumen, die schon vorhanden seien, zu planen. Ende September werde es eine neue Steuerungsrunde geben, an der die Schule, Stadtplanungsamt Schulamt und Jugendamt mitwirken werde. Herr Thietz hofft, dass es bis Ende September einen Plan gebe, über den man diskutieren könne.
Die 23 Mio. €, die im Haushalt für die Gesamtmaßnahme eingestellt sei, werden nicht ausreichen. Für den Ergänzungsbau vielleicht,. Es müssten Sanierungsmittel in die Investitionsplanung hinein. Auch nicht in den 23 Mio. € enthalten sei die Unterbringung des Jugendklubs Schlupfwinkel. Das Architekturbüro sei beauftragt, dass der Jugendklub Schlupfwinkel in der Ergänzung mit integriert werde.