Auszug - Vorschlag für einen Ausschussantrag zu den Pavillons für die Karl-Marx-Allee Einreicher: Herr Bausch (BüDep Bü90/DIe Grünen)  

 
 
21. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
TOP: Ö 8.6
Gremium: Stadtentwicklung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 05.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Zur Unterstützung des Verwaltungshandelns bittet Herr Bausch (BüDep Bü90/Die Grünen) den Ausschuss, seinem Vorschlag zu folgendem Ausschussantrag zuzustimmen:

„Das Bezirksamt wird ersucht, im Anschluss an das Gutachterverfahren eine koordinierte Planungsunterlage erstellen lassen, welche die Ergebnisse zusammenfasst und realisierbare Lösungen darstellt, damit für die Stadtplanung ein Rahmen für die Umsetzung im B-Planverfahren und für Verhandlungen mit den Bauherren gesetzt wird.“

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne empfiehlt der BVV einstimmig den Antrag als Ausschussantrag zu beschließen (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion Die Linke, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

 

Der Ausschussvorsitzende wird den Ausschussantrag an das Büro der BVV weiterleiten.

 

 
 

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