Auszug - Verdrängung durch Umwandlung und /oder Verkauf – Ständiger Bericht über Abgeschlossenheitsbescheinigungen  

 
 
21. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
TOP: Ö 8.4
Gremium: Stadtentwicklung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 05.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1310/V Verdrängung durch Umwandlung und /oder Verkauf – Ständiger Bericht über Abgeschlossenheitsbescheinigungen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Urchs, Mayer, sowie die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion der SPD
 
Wortprotokoll

Nach einer Erörterung zur Intention des Antrags wird über den Änderungsantrag der Fraktion der FDP abgestimmt, der die Veröffentlichung auf den nichtöffentlichen Teil begrenzt:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des geänderten Antrages (0 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Nein-Stimmen der Fraktion Die Linke, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Enthaltung der Fraktion der AfD).

 

 

Abstimmmung des Ursprungsantrags der Fraktion DIE LINKE, mit dem Auszüge der Bekanntmachung öffentlich gemacht werden sollen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme des Antrages (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion Die Linke, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Enthaltung der Fraktion der AfD).

 

 
 

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