Auszug - Verwahrlosung im Schillerpark stoppen  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 3.7
Gremium: Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 22.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:35 - 20:07 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1229/V Gesamtkonzept für den Schillerpark erstellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Matischok, Gün 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion der CDU
 
Wortprotokoll

Herr BzBm von Dassel vermittelt, dass ein großer Müllbehälter aufgestellt wurde. Erste positive Erfahrungen von Seiten des SGA gebe es. Das BA hätte sich gewünscht, dass sich die BSR auch den Schillerpark zu pflegen. Der Schillerpark gehöre nicht zu den ausgewählten Pilotprojekten.

Wenn sich der Großbehälter bewähre, sei geplant, weitere aufzustellen.

Die Toilette am Kiosk könne man nutzen. Im neuen Toilettenkonzept des Landes Berlin sei im Bereich der Plansche im Schillerpark ein Toilettenstandort vorgesehen. Jetzt müsse man schauen, wo der Toilettenstandort sein soll. Der Zuschlag für WALL erfolgte. Ob das in 2019 oder 2020 umgesetzt werde, müsse man abwarten.

 

Der Vorsitzende, Herr Roet, regt an, den Antrag in der Sache als erledigt zu betrachten.

 

Frau BV Kreitmair (SPD) freut sich, dass sich etwas getan habe. Ihre Fraktion möchte den Antrag zur Abstimmung bringen. Die Ankündigung, dass eventuell ein weiterer Müllbehälter aufgestellt werden soll, begrüße sie. Ihre Fraktion wünscht sich vom BA, wie die Prüfung stattgefunden habe. Auch betont sie, dass nicht nur an der Plansche, sondern an vielen Stellen im Schillerpark Müllbehälter fehlen. Hinsichtlich der Toilette teilt sie mit, dass eine Begehung mit Anwohner*innen stattgefunden habe. Die Situation für eine Toilette wurde als dringend erforderlich geschildert. Die Bitte wurde herangetragen, r diesen Sommer schon eine mobile Toilette auf zu stellen, weil es in den angrenzenden Wohnanlagen Verunreinigungen gebe. Sie bittet um Unterstützung des Antrages.

Den im Antrag stehenden Satz: Der BVV ist bis zum 15.09.2018 zu berichten, chte Sie in 15.12.2018 geändert haben.

 

Auch die Fraktion Bü90/Die Grünen würden den Antrag als in der Sache erledigt betrachten. Seine Fraktion schlage vor, die Überschrift zu ändern in: Gesamtkonzept für den Schillerpark erstellen.

 

 

Anschließend lässt der Vorsitzende, Herr Roet, über den geänderten Antrag abstimmen:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV einstimmig die geänderte Fassung (4 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

 
 

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