Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 4
Gremium: Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 22.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:35 - 20:07 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Stellenbesetzung im SGA

Auf die Frage von Frau BV Kreitmair (SPD), ob die Stellenbesetzung des Straßen- und Grünflächenamtes zwischenzeitlich ausgeschrieben wurden, teilt Herr von Dassel mit, dass er die Antwort nachreichen werde.

 

Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung rund um den Michaelkirchplatz abschließen

Herr BV Schneider (Grüne) bezieht sich auf den Antrag 0921/V und fragt nach dem aktuellen Stand zum Fußngerüberweg zwischen Engelbecken und Michaelkirchplatz.
Des Weiteren bittet er das BA um einen Sachstand zum Engelbecken.

Herr von Dassel teilt mit, um eine Untersuchung machen zu können, dass das Wasser nicht mehr ins Grundwasser absickert, wird eine Genehmigung der übergeordneten Behörde benötigt. Um eine dauerhafte Lösung zu finden, sei es wichtig ein Gutachten zu beauftragen.

Herr von Dassel sagt zu, den aktuellen Stand per E-Mail mitzuteilen.

 

Missbräuchliche Nutzung im Mobijoupark

Herr BV Diedrich (DIE LINE) fragt nach, ob das BA Mitte Kenntnis darüber habe, dass Teile des Mobijouparks missbraucht werden? Im Bereich der Strandbar werden kommerzielle Veranstaltungen und Werbung durchgeführt. Im Bereich des Theaters sollen keine Barbetriebe stattfinden. Vor 10 Jahren wurde in einem Interessenbekundungsverfahren genau beschrieben, was wo geschehen soll.

Herr Diedrich habe den Eindruck, dass der Geschäftsführer vom Mobijoupark sich nicht an die Vereinbarung halte und damit die Existenz des Theaters gefährdet werde.
Herr Diedrich sagt zu, dass sich der Umweltausschuss dieser Problematik widmen sollte,.

Herr von Dassel könne zu diesem Sachverhalt nicht antworten. Sagt eine Überprüfung zu.

 

Baustelle See- /-Mülerstraße

Der Vorsitzende, Herr Roet, vermittelt, dass es an der Grenzstraße zu Staus wegen der Baustelle See- /-Mülerstraße komme. Er fragt nach, wenn eine Baustelle angemeldet werde und ein Umleitungsverkehr entstehe, ob im Prozess der Genehmigungen der Verkehrslenkung Berlin mitgeteilt werden könnte, dass vor der Kita ein Behelfsüberweg eingerichtet werde? Herr von Dassel wird die Frage mitnehmen.

 

Strategien zur Bewässerung von Bäumen und Grünflächen

Herr BV Freitag (Piraten) fragt nach, ob das BA Strategien entwickelt habe, wenn es wieder so einen heißen Sommer geben werde, wie man die Straßenbäume und Grünflächen bewässern könnte? Herr von Dassel teilt mit, dass man abwarten werde, welche Jungbäume sich wieder erholen werden. Zukünftig werde sich die Frage in allen Bezirken stellen. Ein Gremium oder eine Verabredung gebe es derzeit nicht.

 
 

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