Auszug - Vinetaplatz und Brache Stralsunder Strasse  

 
 
18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM)
TOP: Ö 7.1
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: beantwortet
Datum: Do, 17.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:20 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1257/V Vinetaplatz und Brache Stralsunder Strasse
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der AfDFraktion der AfD
Verfasser:Paetz, Wehlus und die anderen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
 
Wortprotokoll

Auf dem Spielplatz Vinetaplatz wurde im Sommer 2017 eine Wasserpumpe mit Handradbetrieb der Fa. Ernst Maier Spielplatzgeräte GmbH installiert. Die Wasserpumpe wurde durch die Spielplatzbesucher, darunter insbesondere die Kinder, sehr gut angenommen. Die Wasserpumpe wurde im Oktober/November 2017 abgebaut und bis heute nicht wieder in Betrieb genommen.

 

1.  Warum wurde die Pumpe nicht wieder installiert ?

 

Frau BzStRätin Weißler antwortet: Zur Winterzeit werden alle Pumpen turnusmäßig von den Kolleginnen und Kollegen aus dem Pumpwerk des Straßen- und Grünflächenamtes, dass wir ein eigenes haben, haben wir gerade gelernt, abgebaut und in die Werkstatt gebracht. Dort werden sie überprüft und gewartet, sinnvollerweise im Winter. In der nächsten Woche, so die freudigen Botschaft, soll die Pumpe am Vinetaplatz wieder installiert werden. Dann darf wieder geplanscht und gespritzt werden.

 

In der gleichen Gegend, in der Stralsunder Strasse, hatten sich die Anwohner einer Brache (unweit der Kita „Omas Garten“) einen Gemeinschaftsgarten gewünscht. In diese Richtung hat sich dann auch im Jahr 2017 die „gruppe F“-Träger des Projekts „Brunnengärten-Grünräume nachbarschaftlich stärken-entsprechend engagiert, so dass es zunächst positive Gespräche mit dem Straßen- und Grünflächenamt gab. Im August 2017 wurde die Nutzungsvereinbarung vom Straßen- und Grünflächenamt zurückgezogen. Daraufhin legte die „gruppe F“ Widerspruch ein. Seitdem gab es keine weiteren Gespräche oder eine Reaktion auf den Widerspruch.

 

1.  Wie ist der aktuelle Stand in dem Widerspruchsverfahren?

 

Frau BzStRätin Weißler antwortet: Die Art und Weise, wie Sie fragen, legt nahe, dass es so eine Art Vertrag gab, in der Form eines für beide Seiten abgeschlossenen Nutzungsvertrags. Das ist nicht der Fall. So weit ist es nicht gekommen. Die Verhandlungen waren in der Tat sehr weit gediehen und stockten dann an einem typischen Punkt in solchen Verhandlungen, nämlich an der Frage, ob das Gebiet, um das es geht, eine Brache etwas kleiner als der BVV-Saal, eingezäunt werden darf. Rechtlich handelt es sich bei der Grünanlage um eine Straßenbegleitgrün, d.h., nicht wirklich als Grünanlage gewidmet. Solche Flächen dürfen grundsätzlich nicht eingezäunt werden, und sie sind auch keine Pseudo-Kleingärten. Ich habe aber den Gesprächfaden, der gruppendynamisch sehr verknäult erschien, wieder aufgenommen, habe mich an Frau N. von QM gewandt und bin auch sehr erleichtert über die sehr freundliche Rückantwort des QMs. Ich glaube, wir können guten Mutes sein, dass wir hier eine schöne Lösung für den Kiez finden werden.

 

2.  Welche konkreten Pläne verfolgt das Bezirksamt in Bezug auf die Nutzung der Brache?

 

Frau BzStRätin Weißler antwortet: Bei der in Rede stehenden Fläche, wie gesagt, eher kleiner als dieser Raum, handelt es sich um sogenanntes Begleitgrün. Es ist sehr aufwändig hergerichtet gewesen. Wir vermuten, dass es eine Geschichte aus der Westberliner Zeit hatte, in der man alles, was nicht unter einer Autobahn begraben wurde, legte und pflegte und sogar das Geld hatte, Laternen aufzustellen. Wir pflegen das, man sieht sogar ein angelegtes Beet, aber vieles ist auch in einem sehr bedauernswerten Zustand. Insofern ist jedes Engagement vor Ort durchaus sinnvoll. Wir werden mit dem QM über die Möglichkeiten gemeinschaftlicher Pflege auch verhandeln. Das haben wir an anderer Stelle auch schon erfolgreich durchgeführt. Das heißt, das SGA, die Mieter und die Anwohner setzen sich zusammen. Die einen sagen, was sie gerne hätten und was sie auch leisten können, d.h., was sie einbringen können, und das SGA sagt, was fachlich sinnvoll ist und was an einem Ort mit einem dubiosen Boden sinnvoll angepflanzt werden kann. Sodass hier die fachliche Beratung mit dem Engagement produktiv zusammengeführt werden kann. Ziel ist eine entsprechende Pflegevereinbarung zu treffen und so, wie ich das Gespräch bzw. den Kontakt empfinde, wird es sie auch geben, eventuell noch in diesem Sommer.

 

 

 
 

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