Auszug - Falschparker im Volkspark Rehberge  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung
TOP: Ö 6.6
Gremium: Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 28.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:17 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1164/V Falschparker im Volkspark Rehberge
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUWirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung
Verfasser:Pieper, Lemke und die anderen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung empfiehlt der BVV einstimmig den Antrag als in der Sache erledigt anzusehen (4 Ja-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion Die Linke, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

 

 
 

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