Auszug - Aussprache zu aktuellen Themen (15 min)  

Evas Haltestelle

Herr BV Kurt (GrüneI fragt nach, ob es einen neuen Sachstand zu Evas Haltestelle gebe? Herr BzStR Gothe vermittelt, dass er keinen aktuellen Sachstand geben könne. Vor einigen Monaten hatte er sich an die GESOBAU gewandt und darauf aufmerksam gemacht, dass Evas Haltestelle immer noch Bleibe gefunden habe.

Frau Seyberlich bestätigt die Aussage von Herrn BzStR Gothe. Die GESOBAU habe zugesagt, dass sie weiter nach Räumlichkeiten suchen werde.

Senioreneinrichtung Stralsunder Straße 6

Herr BV Hauptenbuchner (SPD) fragt nach, ob es eine Übertragung der Senioreneinrichtung gegeben habe? Der bisherige Weiterbetrieb sei erheblich gefährdet. Welche Möglichkeiten sehe das Bezirksamt, unterstützend zu wirken? Herr BzStR Gothe vermittelt, dass sich das BA damit auseinandergesetzt habe. Der Bezirksbürgermeister und zugleich Finanzstadtrat sieht dort eine Möglichkeit, die Einrichtung zu unterstützen (in Form einer finanzierten halben Stelle als Zuwendung oder FAV). Man müsse das aber erst prüfen. Das Jugendamt hege den Wunsch, eine Erweiterung der benachbarten Kita zu übernehmen und regt an, das zu prüfen. Es bestehe ein Defizit von 200 Kitaplätzen. Herr Gothe bemerkt, dass es Pflichtaufgabe sei, Kitaplätze zu beschaffen. Frau Dr. Obermeyer habe zugesichert, zu prüfen.

Frau BV Waldeck (SPD) finde es erschreckend. Für Senioren*innen werde eine nach der anderen Einrichtung weggenommen. Sie bemerkt, dass es dort 2 Kitas gebe. Wo sollen die Senioren*innen hin? Sie sei sehr enttäuscht über die Aussage von Herrn Gothe. Herr Gothe vermittelt, dass er die Diskussion aus dem Bezirksamt dem Ausschuss nur wieder gegeben habe. Es wäre falsch gewesen, wenn man das verschweige, weil Frau Dr. Obermeyer sich in einer Situation befinde, weil sie die Pflichtaufgabe habe, Kitaplätze zur Verfügung zu stellen.

Frau Waldeck meint, dass die Senioreneinrichtung nur ein Problem habe, dass es dort nur eine Stelle gebe.