Auszug - Hausmeisterstellen in Berlin-Mitte  

1. Wie viele Hausmeisterstellen wurden seit September 2017 ausgeschrieben beziehungsweise bereits neu besetzt?

Herr BzStR Spallek antwortet: „ Unter der Annahme, dass insgesamt Schulhausmeisterstellen abgefragt wurden: Es wurden 3 Schulhausmeisterstellen ausgeschrieben und zwischenzeitlich besetzt.“

2. Wann sind weitere Ausschreibungen geplant?

Herr BzStR Spallek antwortet: „Weitere Ausschreibungen werden geplant. Es bestehen jedoch noch Abstimmungsnotwendigkeiten mit den Beschäftigtenvertretungen.“

3. Sofern noch nicht alle Ausschreibungen für die von der BVV genehmigten Stellen erfolgten, wann wird dies geschehen? 

Herr BzStR Gothe antwortet: „Die BVV hat den Haushaltsplan 2018/2019 am 21.09.2017 beschlossen. Das Abgeordnetenhaus hat in der 19. Sitzung am 14.12.2017 den Doppelhaushalt 2018/2019 beschlossen. Das Haushaltsgesetz tritt am 01.01.2018 in Kraft. Damit sind die formalen Voraussetzungen für die weiteren Stellenbesetzungen geschaffen worden, die schnellstmöglich erfolgen werden.“

Herr BV Hauptenbuchner von der Fraktion der SPD erkundigt sich ergänzend nach der konkreten Anzahl der Stellen, die ausgeschrieben werden sollen. Herr BzStR Spallek bezieht sich auf die Gespräche zum Haushaltsplanentwurf, in denen nach seinem Kenntnisstand 2 zusätzliche Stellen errechnet wurden.