Auszug - Feststellen von Dringlichkeiten
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- DS 0933/V aus dem Ausschuss Stadtentwicklung,Sanieren, Bauen und Bebauungspläne, „Neue Bauvorhaben transparent machen (II)“: Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt.
- DS 0934/V des BA Mitte von Berlin, „Wahl und Berufung der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses gemäß § 35 AG KJHG“: Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt.
- DS 0948/V (mit Austauschblatt) von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, „Kinder, Kältehilfe und Kostenexplosion in Alt-Moabit 82“: Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt.
- DS 0949/V der Fraktion der SPD, „Schimmel in Gebäuden des Bezirks Mitte“: Der Dringlichkeit wird bei einer Gegenstimme mehrheitlich zugestimmt.
- DS 0950/V der Fraktion DIE LINKE, „AmMa 65 – Wie kann der Vorkauf gelingen?“: Der Dringlichkeit wird bei 1 Gegenstimme und 3 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.
- DS 0951/V der Fraktion der CDU, „Grundschule an der Adalbertstr. – muss der Tennis-Club weichen?“: Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt.
- DS 0952/V (mit Austauschblatt) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, „Zusätzliche Mittel des Abgeordnetenhauses für das HH 2018/ 2019“: Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt.
- DS 0953/V der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, „ Persönliche Stellvertreterin für Herrn Tilo Siewer im JHA“: Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt.
- DS 0954/V der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE, „Fortführung der Nutzung des Cafe „Simit Evi“ Müllerstraße 147“: Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt.
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DGS
