Auszug - Tagesordnung Ausschusssitzung 22.11.2017: Vorschlag - Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Turmstraße - Anwendung "Urbane Gebiete" in Mitte mögliche weitere Themen - Umsetzung der Ergebnisse der Studie Nachkriegssiedlungen in Mitte - Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Green Moabit - Wohnungsbaupotentiale Mitte - geplante Teilbebauung Friedhof „St. Johannes Evangelist“ - Rahmenplan Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt 2017   

Für Anfang 2018 stehen folgende Themen auf dem Plan:

-          Ergebnisse zur Untersuchung und Erhaltungssatzung Hansaviertel

-          ISEK Hansaviertel

Herr BV Diedrich bittet die Planungen für die Rathenower Str. 16 demnächst mit auf die TO zu nehmen um sich über den aktuellen Planungsstand informieren zulassen. Herr BzStR Gothe berichtet, dass er sich mit Herrn Staatssekretär Scheel getroffen und sich mehrere Gebäude angesehen hat. Da der geplante Wohntypus, das Gruppenwohnen mit 9 Einheiten und einer Gemeinschaftsküche, den Förderkriterien für den sozialen Wohnungsbau nicht entspricht, werde die WBM in der weiteren Planung gebremst.

Auf Nachfrage Frau BV Mayer zur Koloniestraße 10 berichtet Herr BzStR Gothe, dass er den Architekten informiert habe, dass er keine Nachverdichtung befürworte. Mit den Architekten werde es in den kommenden Tagen ein gemeinsames Gespräch geben.

Herr BV Leuschner von der Fraktion der CDU hinterfragt die Entscheidung Herrn BzStR und äußert seine Unmut darüber, dass einem Eigentümer scheinbar seine Rechte nicht zugestanden werden sollen. Herr BzStR Gothe erklärt darauf, dass er sich derzeit lediglich bemüht, einen Auftrag der BVV umzusetzen. Rechtsansprüche von Eigentümern werden damit nicht unterlaufen.