Auszug - Berichte der Stadtteilvertretungen  

 
 
12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 25.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

BE: Herr Arndt, Stadtteilvertretung „llerstraße“:

Herr Arndt berichtet, dass sich die Anzahl der Mitglieder in der StV stabilisiere, so auch die Teilnahme in den Arbeitsgruppen. Herr Arndt berichtet weiter zu den Aktivitäten der vergangenen Wochen:

-          An der Eröffnung des Zeppelinplatzes war die Vertretung beteiligt.

-          Es bestehe die Absicht, den Baubeginn des Max-Josef-Metzger-Platzes zu beobachten, da sich die Anwohner beschwert hätten, die Baumaßnahmen würden nicht den vorher vereinbarten Plänen entsprechen.

-          Am Ashura-Fest sei man beteiligt gewesen, das diesmal nicht am Leopoldplatz stattfinden konnte. Der BzBm hat jedoch versichert, dass es im kommenden Jahr wieder am Leopoldplatzz stattfinden soll.

-          Der Leopoldplatz werde weiter beobachtet, da das Platzkonzept noch nicht richtig durchdacht sei.

-          Die Kirche beteilige sich seit 2 Jahren nicht mehr am Runden Tisch und biete Aktionen und Veranstaltungen nicht für jedermann an, beantrage aber erneut Fördergelder, aktuell in Höhe von 1,5 Mio. €. Die Stadtteilvertretung bittet das Bezirksamt, eine eventuelle Bewilligung mit Auflagen zu verbinden.

-          Ein Verkehrsprojekt sei aufgenommen worden: Die Querung der Müllerstraße in Höhe des Jobcenters. Die StV setzt sich für eine Ampel an dieser Stelle ein, die technisch auch möglich sei. Die Anwohner würden das Anliegen unterstützen.

-          Mit einer Bürgerbeteiligung werde an der Entschleunigung des Brüsseler Kiezes gearbeitet. Mit dem nächsten Newsletter erfolgen die weiteren Informationen, so auch der Termin der Veranstaltung.

-          Die StV beschäftige sich mit der Erweiterung der Milieuschutzgebiete und der Entwicklung der Mini-Appartements.

-          Eine neue Arbeitsgruppe werde anfangen, die Spielplätze im Sanierungsgebiet zu katalogisieren und zu bewerten, im Vergleich zu anderen im Kiez.

-          Die Benennung des Rathausvorplatzes werde weiter beobachtet. Kritisch werde angemerkt, dass die Stellungnahmen der StV nicht beachtet werden.

 

Auf die Nachfrage von Frau Mayer (Fraktion DIE LINKE) erklärt Herr Gothe, dass im aktuell nicht bekannt ist, welche Festlegungen für die Mittelvergaben bereits getroffen wurden.

 

 
 

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