Auszug - Wie weiter mit Sanierung, Modernisierung und Schulneubau in Mitte - Aktueller Stand und Perspektiven BE: Bezirksamt   

Herr BzStR Spallek berichtet über den aktuellen Stand von Sanierung, Modernisierung und Schulneubau in Mitte. In Zukunft habe die Bauunterhaltung eine bessere Perspektive. Statt den bisher 7,5 Mio. Euro stünden nun 14 Mio. Euro (HH 2018/19) zur Verfügung. Bei der Baumaßnahmeplanung (Verwendung von Mitteln), sei man noch nicht weit, so dass Herr BzStR Spallek darüber heute keine Aussagen treffen könne. Die Schulbauoffensive 2, sieht vor, dass große Sanierungsvorhaben über 10 Mio. Euro von der Senatsverwaltung durchgeführt werden. Projekte mit einem Volumen von 5,5 bis 10 Mio. Euro können in der Zuständigkeit des Bezirks oder des Senats realisiert werden, wenn die Bezirke dies wünschen. Maßnahmen unter 5 Mio. Euro verbleiben in der Zuständigkeit des bezirklichen Schulträgers. Man müsse nun klären, welche Aufgaben man zu bewältigen habe, wer sich darum kümmere und welche Mittel hierfür zur Verfügung stünden.

Im Zuge der Baumaßnahmenplanung gab es 2017 18 Maßnahmen, die man umsetzen wolle. Durch die Veränderung der Personalressourcen im Bereich SE FM ginge man im Juli davon aus, dass 27 Maßnahmen in der Kategorie I und II, in der Planung insgesamt 30, durchführbar seien. Vom 18.09 gebe es nun einen Entwurf. Mittlerweile könne man mit 14 Maßnahmen in der Kategorie I und 23 Maßnahmen in der Kategorie II rechnen. Das Problem dabei sei jedoch, dass viele Maßnahmen die realisiert werden sollen, finanzierungstechnisch noch nicht gesichert seien. Ein weiteres Problem stelle die Zuständigkeit dar. In Abstimmung mit der Senatsverwaltung sollte man Maßnahmen für Schulneubau und Sanierungsvorhaben melden. Da noch nicht festliege, welche Projekte davon genehmigt werden, wisse man auch nicht, auf welche man die Mittel des Bezirkes verwenden müsse. Herr BzStR Spallek gehe davon aus, dass bei voranschreitenden Haushaltsberatungen ein Senatsbeschluss ergehe, der besagt, welche Maßnahmen den Bezirken abgenommen werden. Der Senat ist mittlerweile davon abgekommen, GmbHs für die Schulbauoffensive 2 zu gründen. Man wolle dazu übergehen, dass die Bezirke sich abstimmen und zusammenschließen, um Synergien zu schaffen. Zu diesem Thema werde es am 06. November eine Klausurtagung einer Untergruppe des Rates der Bürgermeister geben.

Herr BV Hauptenbuchner (SPD) bezieht sich auf die Bauunterhaltung. Da es sich bei den verfügbaren Mitteln um eine wesentlich höhere Summe handele als in der Vergangenheit. möchte er wissen, ob man einschätzen könne, wie viel der Summe auch wirklich verausgabt werde.

Herr BzStR Spallek vermittelt, dass alle Planungen zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch Unsicherheiten beinhalten. Gerade bei Ausschreibungen kämen entweder keine Angebote oder nur zu deutlich höheren Preisen als in den letzten Jahren. Er gehe davon aus, dass man für 2017 die Mittel fast ausschöpfen werde und wahrscheinlich nur ein sechsstelliger Betrag übrig bleibe. In der Steuerungsrunde werde noch geklärt, welche Ämter noch Gelder zum Jahresende übrig haben, die man eventuell nutzen könnte. Für 2018 sei die Herausforderung wesentlich größer. Der letzte Entwurf, in den Herr Spallek Einsicht nahm, werden die Ausgaben auf 21 Mio. Euro geschätzt. Neben den 14 Mio. Euro Bauunterhaltung seien hier auch Sanierungsmittel eingerechnet. Da man einen gewissen Vorlauf für die Planung brauche, werde man in den ersten zwei Jahren mit Startschwierigkeiten rechnen müssen. Aufgrund dieses Wissens versuche man derzeit, relativ schnell wenige Maßnahmen mit viel Geld umzusetzen. Das Ziel solle immer die volle Mittelverausgabung sein, was man unter Umständen auch mit einer Überplanung erreiche.

Die Vorsitzende, Frau Schrader, erklärt, dass es das Ziel ihrer Fraktion sei, jeder Schule eine Perspektive zu geben. Das beinhalte die Erstellung einer öffentlich zugänglichen Liste, die den Bedarf jeder einzelnen Schule ausweise und den Erledigungszeitpunkt beinhalte. Sie fragt nach, wann das Bezirksamt so etwas realisieren könnte.

Herr BzStR Spallek teilt mit, dass dies nach Fertigstellung der Planungsgrundlage geschehen könne. Im Bereich der Schulbauoffensive 2 müsse man auch Sanierungsfahrpläne erstellen, die die Prioritäten der Maßnahmen aufzeigen. Klar jedoch sei, dass man nicht mit allen Schulen gleichzeitig anfangen werde, sondern dies schubweise verlaufe. Dies werde seiner Meinung nach noch zu Diskussionen führen, warum einige Schulen vor anderen berücksichtigt werden.

Herr BV Konrad (Piraten) würde gerne den aktuellen Stand der im Bau befindlichen MEBs und der Mensa der Papageno-Grundschule erfahren.

Herr BzStR Spallek berichtet, dass der MEB an der Papageno-Grundschule bereits fertiggestellt sei. Der MEB in der Chaussee-/Ecke Boyenstraße werde am 28. Oktober offiziell übergeben. Zur Heinrich-von-Stephan-Schule könne er zur Fertigstellung derzeit keine Aussage treffen, es werde sich aber wohl bis Ende des Jahres/ Anfang nächsten Jahres hinziehen. Der für das Schuljahr 2018/19 geplante MEB der Möwensee-Grundschule werde voraussichtlich zum Juni/ Juli 2018 fertig sein. Beim MEB der Gustav-Falke-Schule gebe es derzeit Diskussionen mit der Senatsverwaltung, da der ursprünglich geplante Standort derer Meinung nach verlagert werden solle.