Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Der Vorsitzende, Herr Roet, teilt teilt mit, dass eine Anfrage von Herrn Dähn (Initiative Ifflandstraße) – Ausgleichsmaßnahmen von 49 Baumfällungen, Bebauung Grünfläche Ifflandstraße, Holzmarktstraße durch die BBBM - weitergeleitet wurde. Dazu gab es eine Anfrage, ob die Antwort des Bezirksamtes und die Stellungnahme erfolgte. Sie werde erst am 01.11.2017 in den entsprechenden Ausschuss. Herr Dähn habe sich an diverse Abteilungen im Bezirksamt gewandt. Herr Kramme teilte mit, dass Herrn Dähn von Frau BzStR´in Weißler eine Antwort erhalten habe. Herr Roet sehe deshalb keine Veranlassung, hier noch weiter über die Sachlage im Ausschuss zu diskutieren.

Die Fraktion der SPD schlägt 3 Ausschussanträge vor. Über das BVV-Büro wurden die Anträge den Ausschusmitgliedern zugemailt.

Frau BV Kreitmair (SPD) teilt zum Antrag „Artenvielfalt“ mit, dass an verschiedenen Stellen über den Erhalt von Biotopen im Bezirk diskutiert wurde. Das Anliegen der Fraktion der SPD sei es, dass es ein Konzept geben sollte, um die Artenvielfalt im Bezirk zu erhalten.

Herr BV Torno (AfD) kritisiert das Zeitmanagement der Sitzung, weil die TO nicht abgearbeitet werden konnte. Er greift den Vorschlag der letzten Sitzung von Herrn BV Leuschner (CDU) auf, dass die Drucksachen zuerst auf der Einladung gesetzt werden. Dass in vielen Sitzungen die Drucksachen wegen Zeitablaufs nicht behandelt werden, finde er ncht gut.

Anschließend bezieht er sich auf die Anträge der Fraktion der SPD und findet es gut, dass sie sich Themen der Fraktion der AfD widmen. Üblich wäre jedoch, zu einem Antrag einen Änderungsantrag ein zu reichen. Er findet es nicht gut, aus einem von der AfD gefassten Antrag einen neuen Antrag zu formulieren und vor zu legen.

Er finde es gut, dass die Fraktion der SPD die Vorschläge der AfD umsetzen möchte.

Der Vorsitzende, Herr Roet, bemerkt hinsichtlich der Kritik an der Sitzungsleitung folgendes:. Die Tagesordnungspunkte waren angemeldet. Leider sei es passiert, dass die Drucksachen einmal vertagt werden mussten. Er regt an, dass Herr Torno gern den Antrag stellen könne, dass die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen länger tagen sollte. Festgelegt wurde, dass die Sitzung um 20.00 Uhr endet.

Herr BV Freitag (Piraten) bemerkt, dass auch die Fraktion der AfD Anträge kopiere. Er könne sich an eine Große Anfrage der Gruppe der Piraten erinnern zum Thema Rehberge. Einen Monat später habe die Fraktion der AfD einen Antrag dazu gestellt.

Dem Ausschussantrag stimmt er zu, meint aber, dass der Antrag zu unkonkret sei und es schon Konzepte gebe. Er schlägt vor, eine spezielle Ausschusssitzung stattfinden zu lassen, an der einige Sachverständige dem Ausschuss berichten könnten.

Herr BV Diedrich (DIE LINKE) bringt einen Geschäftsordnungsantrag ein. Der Vorsitzende, Herr Roet habe den TOP Aktuelle Viertelstunde aufgerufen und er könne nicht verstehen, warum jetzt über ein anderer TOP diskutiert werde?