Auszug - Beratung des Haushalts 2018/2019, Bereich des BVV-Vorstehers Schug  

 
 
11. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 19.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal des Rathauses Mitte (1. Etage), Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Ort:
 
Wortprotokoll

Der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Herr Schug, berichtet zu den Titeln der BVV (3100). Erörterungsbedarf gibt es seitens der Gruppe der Piraten als auch der Fraktion der SPD zur Finanzierung des Live-Streams. Herr BzBm von Dassel berichtet, dass der Titel „verfahrensunabhängige Technik“ ab 2018 zwar von der Innenverwaltung zentral verwaltet werde, die auftragsweise Bewirtschaftung jedoch weiterhin in den jeweiligen Bezirksämtern erfolge.

 

Der Vorsteher der BVV, Herr Schug, berichtet zum Haushalt 2017, dass zur Finanzierung der Sitzungen bis Jahresende ein Antrag auf „überplanmäßige Ausgaben“ gestellt werde.

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Haushaltsaufstellung im Kapitel 3100 bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion der AfD einstimmig an.

 

 
 

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