Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Frau BV Kreitmair (SPD) bittet, über den aktuellen Stand zum ehemaligen Heinrich-von-Kleist-Gymnasium zu berichten. Herr BzStR Spallek teilt mit, dass diese Schule nicht in der Zuständigkeit und Trägerschaft des Bezirks Mitte liege. Er regt an, sich direkt an die Senatsverwaltung zu wenden.

Herr BV Torno (AfD) bezieht sich auf die Pressemitteilung der Albert-Gutzmann-Schule und fragt nach, woher die Giftstoffe kommen? Herr BzStR Spallek teilt mit, dass die Belastung der Raumluft durch PCB längere Zeit bekannt sei. Das habe mit der Struktur und der Bauweise des Gebäudes zu tun. Es handele sich um einen Schulbauversuch der 70er Jahre, wo in den Fugen PCB verwendet wurde. Dieses Material habe die Eigenschaft auszudünsten. Das Amt habe in der Vergangenheit Messungen durchgeführt. Man habe dabei immer wieder Belastungen in der Raumluft nachgewiesen, die sich jedoch unterhalb des Grenzwertes befunden haben. Bei den Beschäftigten und auch bei Schülerinnen und Schülern habe das trotzdem zu Unsicherheit geführt.  Man habe sich darauf verständigt, die noch im Haushalt des Landes Berlin veranschlagten ca. 7 Mio. € zu nutzen und eine Kernsanierung durchzuführen. Die Frage stelle sich nun, ob man 7 Mio. € ausgeben möchte oder das Gebäude nicht komplett abreißen und neu errichten solle, einschließlich einer Kapazitätserweiterung. Vom Zeitablauf würde letzteres nicht länger dauern. 

Abschließend bemerkt Herr Spallek, dass diese Schule auf der Liste der Maßnahmen stehe, die in der Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung durchgeführt werden soll. Es gebe die Überlegung, die ehemals als Notunterkunft für Flüchtlinge genutzte ehemalige Schule in der Pankstraße 70 so herzurichten, dass sie als Ersatzschulstandort genutzt werden könne, um Baufreiheit zu schaffen und ein neues Schulgebäude innerhalb von 2 bis 3 Jahren zu errichten.

Das BA habe eine Spezialfirma gefunden und beauftragt, die entsprechenden Reinigungen am Standort der Albert-Gutzmann-Schule durchzuführen, um den PCB-Wert zu senken. Der erhoffte Effekt sei ausgeblieben. Leider sei in 3 Räumen, die vorher unterhalb des Grenzwertes lagen, der Wert deutlich gestiegen. Warum das geschehen sei, könne Herr Spallek nicht sagen.

Auf diese Situation musste das BA reagieren. Im Gebäude Pankstraße 70 werden  10 Räume so malermäßig (neue Türklinken, Tapeten) hergerichtet werden, damit sie mittelfristige genutzt werden können. Das, was an Maßnahmen für die nächsten 2 Jahre angedacht war, muss jetzt sehr kurzfristig in diesen 10 Räumen vorab erfolgen. Grundrisse werden nicht verändert.

Des Weiteren fragt Herr Torno nach, wie man logistisch entsprechend die Anzahl der Räume herrichte?

Herr Spallek teilt mit, dass die Schule nicht komplett frei gezogen werde. In den anderen Bereichen der Schule liegen auch belastende Messwerte vor, die aber deutlich unter dem Grenzwert liegen. Dort gebe es derzeit keinen Handlungsbedarf.