Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

 
 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Wohnen
TOP: Ö 4
Gremium: Bürgerdienste und Wohnen Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 14.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr BV Radloff-Gleitze (SPD)chte wissen, ob es korrekt sie das für einen Einwohnerantrag   vom Wahlamt nicht alle Unterschriften geprüft worden sind. Er beziehe sich speziell auf die Fischerinsel. Frau BzStRin Dr. Obermeyer sei darüber nichts bekannt.

Herr BV Bertermann (Die Grünen) erläutert, dass dieser Fall seiner Kenntnis nach aus der letzten Legislaturperiode stammen würde. Zur Klärung, ob es sich dabei um einen Einwohnerantrag handele oder nur eine Unterschriftenliste, sei dieser zum Vorsteher weitergeleitet worden.

 
 

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