Auszug - Den Bewohnern der Berlichingenstraße ein Dach über den Kopf  

 
 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
TOP: Ö 11.2
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 20.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
0626/V Den Bewohnern der Berlichingenstraße ein Dach über den Kopf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Lötzer, sowie die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Der Abstimmung des Änderungsantrags geht eine Beratung voraus. Schwerpunkt ist die explizite Erwähnung der Unterbringungsmöglichkeit in der Rathenower Str. 16, die im Änderungsantrag nicht mehr enthalten ist.

Das Bezirksamt ziehe die Rathenower str. 16 nicht in Betracht, da Umbaumaßnahmen anstünden. Die Fraktionen der SPD sowie ndnis 90/Die Grünen ziehen die Öffnung der Prüfung auf sämtliche mögliche Unterbringungsgebäude vor.

Die Fraktion DIE LINKE betont die Notwendigkeit einer kurzfristigen Lösung, für die sich die Rathenower Str. 16 anböte.

Die Fraktion DIE LINKE schlägt vor, in den Änderungsantrag die explizite Erwähnung der Rathenower Str. 16 wieder aufzunehmen.

 

Bei Enthaltung der Fraktion der CDU wird der Änderungsantrag mit der weiteren Änderung einstimmig angenommen.

 
 

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