Auszug - Bericht der BSR zur Pflege von Grünanlagen BE: Bezirksamt  

Der Vorsitzende, Herr Roet, berichtet, dass er Kontakt mit Herr Sonderhoff hergestellt habe. Die BSR schlage vor, einen Vertreter in den Ausschuss zu schicken, der dem Ausschuss nach der Sommerpause berichten könnte. Auch sei angeregt, auf einem Betriebshof der BSR zu tagen. Dabei könne man sich von den Tätigkeiten vor Ort ein Bild machen.

Herr BzBm von Dassel vermittelt, dass die BSR nur für die Reinigung, die Beschäftigten des Grünflächenamtes jedoch zusätzlich auch für die Pflege zuständig seien. Nach Meinung des Bezirksamtes könnte man das so weiterführen, aber es dürfe nicht dazu führen, dass man weniger Geld für die Grünflächen zur Verfügung habe.

Herr BV Torno (AfD) bedankt sich für die Ausführungen und meint, dass die Reinigung von Grünflächen durch die BSR nach seinem Kenntnisstand ein Pilotprojekt des Bezirkes sei. Er fragt nach, ob das Projekt weiterlaufe und wer in Zukunft für die Reinigung zuständig sei. Herr BzBm von Dassel vermittelt, dass es sich um ein Pilotprojekt mehrerer Bezirke handele. Dieses sei für die Bezirke derzeit noch kostenlos und werde noch weitergeführt. Die Vergabe von Reinigungsleistungen an Dritte durch das Straßen- und Grünflächenamt sei dem Personalabbaukonzept des Landes Berlin geschuldet. Da man noch nicht wisse, wie viel es kosten werde, könne man über eine Weiterführung noch nicht entscheiden. Nach Beendigung des Projektes werde das Bezirksamt die Grünflächen reinigen. Aus den Personalmöglichkeiten des Koalitionsvertrages werden 16 Stellen dem Straßen- und Grünflächenamt zugeschrieben.

Frau BV Kreitmair (SPD) bittet Mitteilungen des Senates zur weiteren Entwicklung dem Ausschuss weiterzuleiten.