Auszug - Durst im Bürgeramt vermeiden  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.10
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 04.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 17:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
0502/V Durst im Bürgeramt vermeiden
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe der PiratenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Konrad, Freitag 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE wird ergänzt um die Möglichkeit, den Trinkbrunnen als Option heranzuziehen.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Antrages (4 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion Die Linke, 1 Ja-Stimme der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:13.Nein:0.Enthaltung:0.

 
 

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