Auszug - des Vorsitzenden  

Sitzungen im September 2017 zur Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018/2019:

Bevor der Haushaltsplanentwurf am 21.09.2017 in der BVV beraten wird, sind 3 Sitzungen des Hauptausschusses angedacht, am 05.09, am 19.09. und 20.09.2017. Da am 19.09.2017 zudem der Ältestenrat tagt, wird vorgeschlagen, diesen erst tagen zu lassen und anschließend den Hauptausschuss. Die konkrete Entscheidung wird noch bekannt gegeben.

Die Mitglieder des Ausschusses stimmen den 3 Terminen im September 2017 zu.

Es wird zudem vorgeschlagen, eine weitere Sitzung bereits im August 2017 anzusetzen. Herr BV Dr. Hanke von der Fraktion der SPD weist darauf hin, dass die Fraktionssitzungen erst zum Ende der Sommerpause tagen werden, diese vor der Beratung im Hauptausschuss stattfinden sollten, sodass eine Hauptausschusssitzung im August nicht zielführend wäre.

Herr BzBm von Dassel berichtet, dass das Bezirksamt am 18.07.2017 den Beschluss für die kamerale Umsetzung des Planes fassen werde. Der Haushaltsplan werde am 20.07.2017 in die BVV eingebracht.

Herr BV Draeger von der Fraktion der SPD weist darauf hin, dass sich für die thematischen Debatten die jeweiligen Sprecher der jeweiligen Ausschüsse (Sprecher der Fraktionen in den Ausschüssen) bereit halten sollten, somit sollten auch die thematischen Termine bekannt sein. Herr BzBm von Dassel bestätigt das Bereitshalten auch für die Stadträte.