Auszug - Eigentum verpflichtet
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme des geänderten Textes (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion Die Linke, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 0 Enthaltungen). Folgende Änderung wird aufgenommen: "Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen inwiefern eine Enteignung der Burgsdorfstraße 1 und deren Überführung in kommunales Eigentum möglich ist."
Abstimmungsergebnis:
Ja:10.Nein:2.Enthaltung:. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |